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Steuervergütung für Flugturbinenkraftstoff, Luftfahrtdienstleistungen für konzernangehörige Gesellschaften
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
FG Düsseldorf 07.03.2012, 4 K 3955/08 VE
DStRE 2012 S. 1535
Normen
[AO 1977] § 42 Abs. 1
[EnergieStG] § 27 Abs. 2 Nr. 1, § 45, § 52 Abs. 1 Satz 1
[EnergieStV] § 60 Abs. 4, § 60 Abs. 5
[LuftVG] § 20
[MinöStG] § 4 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2, § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. A
[MinöStV] § 50 Abs. 1
[RL 2003/96/EG] Art. 14 Abs. 1 Buchst. b, Art. 28 Abs. 2
[AO 1977] § 42 Abs. 1
[EnergieStG] § 27 Abs. 2 Nr. 1, § 45, § 52 Abs. 1 Satz 1
[EnergieStV] § 60 Abs. 4, § 60 Abs. 5
[LuftVG] § 20
[MinöStG] § 4 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2, § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. A
[MinöStV] § 50 Abs. 1
[RL 2003/96/EG] Art. 14 Abs. 1 Buchst. b, Art. 28 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- nach: BFH, 08.07.2014, SIS 14 24 79, Mineralölsteuer, Energiesteuer, Luftfahrtunternehmen
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Baden-Württemberg 10.5.2016, SIS 16 13 50, Mineralölsteuer, Anspruch auf Vergütung von Mineralölsteuer bei der Beförderung von Betriebsangehörigen u...
- FG Baden-Württemberg 10.5.2016, SIS 16 13 51, Mineralölsteuer, Anspruch auf Vergütung von Mineralölsteuer bei der Beförderung von Betriebsangehörigen u...
- FG Baden-Württemberg 10.5.2016, SIS 16 13 52, Energiesteuer, Anspruch auf Vergütung der Energiesteuer bei der Beförderung von Betriebsangehörigen und G...
- BFH 8.7.2014, SIS 14 24 79, Luftverkehrsrechtliche Betriebsgenehmigung keine Voraussetzung für Mineralöl- oder Energiesteuerbefreiung...

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