SIS 11 08 41 - Richtlinienkonforme Auslegung des § 2 Abs. 4 Satz 1 EnergieStG

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Richtlinienkonforme Auslegung des § 2 Abs. 4 Satz 1 EnergieStG

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

FG Düsseldorf 15.12.2010, 4 K 219/10 VE

Normen
[EnergieStG] § 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b, § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, § 2 Abs. 4 Satz 1, § 2 Abs. 4 Satz 3, § 4 Nr. 3
[EnergieStV] § 8
[KN] Unterpos. 2710 1121
[RL 2003/96/EG] Art. 2 Abs. 3 Unterabs. 1, Art. 2 Abs. 3

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BFH, 10.03.2015, SIS 15 11 56, Energiesteuer, Mineralöl, Verheizen

Zitiert in... / geändert durch...

FG Düsseldorf 15.6.2016, SIS 16 26 74, Energiesteuer, Steuersatz für die Verwendung von entaromatisiertem Testbenzin oder Leichtöl der Sorte Exx...
BFH 14.11.2012, SIS 13 14 07, Steuertarif für unbenannte Energieerzeugnisse (Vorlage an EuGH): Verlangt Art. 2 Abs. 3 der Richtlinie (E...

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