SIS 11 01 40 - Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Bandagen erfordert deren besondere Stützwirkung

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Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Ermäßigter Umsatzsteuersatz

Fundstellen

Normen
[FGO] § 376 Abs. 1
[UStG] § 12 Abs. 2 Nr. 1, Anlage 2 Nr. 52 Buchst. b

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 28.2.2023, SIS 23 08 19, Zolltarifliche Einreihung bestimmter Lenk- und Bockrollen: 1. Die Voraussetzungen für eine Tarifierung vo...
BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
BFH 23.10.2018, SIS 18 19 23, Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör: 1. Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf de...
BFH 3.9.2015, SIS 16 16 86, Tarifierung einer Kniegelenkbandage, fehlende Klärungsbedürftigkeit, keine Divergenz bei unterschiedliche...
FG Hamburg 13.11.2014, SIS 15 02 48, Zollrecht, Tarifierung einer Kniebandage: Eine wie folgt zu beschreibende Kniebandage kann nicht als orth...

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