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Digitaler Datenzugriff der Finanzbehörden bei Kreditinstituten, Bankgeheimnis

Kapitel:
Verschiedenes > AO, Verschiedenes
Fundstellen
  1. BFH 27.09.2010, II B 164/09 (NV)
    BFH/NV 2011 S. 193

    Anmerkungen:
    jh in StuB 1/2011 S. 39
Normen
[AO 1977] § 147 Abs. 6, § 154 Abs. 2, § 30 a Abs. 3 Satz 1
[FGO] § 115 Abs. 2
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Sächsisches FG, 20.08.2009, SIS 09 38 55, Bank, Außenprüfung, Vorlageverlangen, Buchhaltungsdaten
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 14.4.2022, SIS 22 08 91, Zur grundsätzlichen Bedeutung bei rückwirkender Änderung der Rechtslage: Wird nach Ergehen des finanzgeri...
  • BFH 17.1.2022, SIS 22 04 71, Erbschaftsbesteuerung des Privatvermögens, Verstoß gegen das Sozialstaatsprinzip und das Beihilfenrecht d...
  • BFH 25.8.2020, SIS 20 16 04, Anrechnung einbehaltener und abgeführter Lohnsteuer ohne sonstige Lohnzahlungen an den Arbeitnehmer: 1. L...
  • BFH 31.1.2019, SIS 19 02 31, Zu den Nachweisanforderungen an steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen: 1. Das Nichtzulassungsbes...
  • BFH 8.12.2017, SIS 17 26 05, Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung: 1. Es ist in der Rechtsprechung des BFH hinreichen...
  • BFH 1.8.2016, SIS 16 23 41, Wiederbeschaffung von Möbeln nach einer Scheidung keine außergewöhnliche Belastung: 1. Durch die Rechtspr...
  • BFH 9.3.2016, SIS 16 11 41, Grundsätzliche Bedeutung und Überraschungsentscheidung, Veräußerungsgewinn kein Gewerbeertrag, Ausgleichs...
  • FG Münster 7.11.2014, SIS 15 02 09, Datenträgerüberlassungsverlangen von Daten des Warenwirtschaftssystems einer Apotheke bei Außenprüfung: S...
  • BFH 11.3.2014, SIS 14 13 75, Divergenz zu Entscheidungen der Arbeits- und Sozialgerichte in Fragen der umsatzsteuerrechtlichen Unterne...
  • BFH 5.3.2014, SIS 14 13 74, Gutglaubensschutz beim Vorsteuerabzug: 1. Das Erlassverfahren dient grundsätzlich nicht dazu, angebliche ...
  • Hessisches FG 20.2.2014, SIS 14 14 70, Datenzugriff auf die Identitäten der Kunden im Rahmen einer Kapitalertragsteuerprüfung eines Kreditinstit...
  • BMF 31.1.2014, SIS 14 08 32, AEAO, Neubekanntmachung: Das Bundesfinanzministerium hat die Neufassung des Anwendungserlasses zur Abgabe...
  • BFH 8.8.2013, SIS 13 28 18, Voraussetzungen der Verfahrensunterbrechung bei Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters, Darlegu...
  • BMF 31.1.2013, SIS 13 05 12, AEAO, Änderung Januar 2013: Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 2.1.2008 (BStBl 2008 I S. 26 = SI...
  • FG Baden-Württemberg 7.11.2012, SIS 13 03 85, Anordnung der Überlassung eines digitalen Datenträgers bei der Außenprüfung eines Steuerberaters, Recht a...
  • BFH 7.9.2012, SIS 12 29 72, Eigentum an einem von einem Nießbraucher errichteten Gebäude, Darlegung von Gründen für die Zulassung der...
  • BFH 5.9.2012, SIS 12 30 06, Terminsaufhebung wegen Erkrankung, notwendige Beiladung bei Haftungsbescheiden, Darlegung von Gründen für...
  • BFH 18.5.2012, SIS 12 21 74, Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme als Verfahrensfehler in Zusammenhang m...
  • BFH 13.2.2012, SIS 12 10 64, Darlegung von Gründen für die Zulassung der Revision, Rügeverlust, Auslandszeugen: 1. Um die Divergenz de...
  • BFH 9.11.2011, SIS 12 03 95, Gewerbesteuerliches Schachtelprivileg: Es ist zum Verhältnis des § 8 Nr. 5 GewStG zu § 9 Nr. 2 a GewStG m...
  • BFH 28.9.2011, SIS 12 07 35, Willkür- und Schikaneverbot bei Erlass einer Prüfungsanordnung: 1. Weist der konkrete Einzelfall besonder...
  • BFH 29.6.2011, SIS 11 29 73, Verfassungsmäßigkeit der bei Eigentumswohnungen anzusetzenden Steuermesszahl, Anforderungen an NZB-Begrün...
  • BFH 4.5.2011, SIS 11 23 42, Nur ein Mittelpunkt der Lebensinteressen bei mehreren Wohnungen: 1. Ein Steuerpflichtiger hat auch dann n...
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