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Leistungsmindernde Anrechnung von Kindergeld auf das Sozialgeld

Kapitel:
Privatbereich > Kinder
Fundstellen
  1. BVerfG 11.03.2010, 1 BvR 3163/09 (ECLI:DE:BVerfG:2010:rk20100311.1bvr316309)
    NJW 2010 S. 1803
Normen
[SGB II] § 11
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Münster 11.7.2017, SIS 17 15 05, Unterhaltshöchstbetrag, Kindergeld und Betreuungsgeld als Bezüge der unterstützten Kindesmutter: An die K...
  • FG Nürnberg 9.3.2016, SIS 16 18 19, Zuständigkeit der Familienkassen für die Entscheidung über den Kindergeldanspruch in Auslandsfällen, zu d...
  • BFH 26.2.2015, SIS 15 10 82, Abzweigung des Kindergeldes an das Kind bei Erhalt von Grundsicherungsleistungen: 1. Eltern bleiben auch ...
  • FG Berlin-Brandenburg 3.4.2014, SIS 14 17 43, Vorschriften über die Kindergeldberechtigung nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer sind verfassungsg...
  • BFH 26.7.2012, SIS 12 27 00, Erstattungsanspruch des Sozialleistungsträgers bei nachträglicher Kindergeldfestsetzung: Hat ein Sozialle...
  • BFH 7.4.2011, SIS 11 19 07, Kindergeld für nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer: Die Neuregelung der Kindergeldberechtigung von ...
  • FG Münster 25.3.2011, SIS 11 22 42, Abzweigung von Kindergeld bei Grundsicherungsleistungen durch den Sozialleistungsträger: 1. Eine Abzweigu...
  • FG Münster 25.3.2011, SIS 11 40 54, Abzweigungsanspruch der Kommune als Grundsicherungsträgerin: 1. Tragen die kindergeldberechtigten Eltern ...
  • BFH 19.1.2011, SIS 11 06 78, Kein Kindergeld für Ausländer aufgrund der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Qualifikationsri...
  • BFH 11.8.2010, SIS 10 32 23, Voraussetzungen für die Auszahlung des Kindergeldes an ein volljähriges behindertes Kind, Hinzuziehung ei...
  • BVerfG 7.7.2010, SIS 10 32 99, Anrechnung von BAföG-Leistungen: Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Aufwendungen ...
  • BFH 17.6.2010, SIS 10 35 60, Beschränkung der Kindergeldberechtigung von Ausländern: 1. Der Gesetzgeber handelte im Rahmen des ihm zus...
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