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Verfassungsmäßigkeit der Hamburgischen Spielvergnügungsteuer

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. FG Hamburg 13.04.2010, 2 K 11/09
    EFG 2010 S. 1177
Normen
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1
[HmbSpVStG] § 1 Abs. 1, § 1 Abs. 3, § 4, § 12
[SpielV] § 12, § 13
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • nach: II R 28/10 (BFH), Spielvergnügungsteuer, Hamburg, Bemessungsgrundlage
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 4.4.2011, SIS 11 21 97, Abgabenordnung, Spielvergnügungssteuer, Inanspruchnahme als Haftungsschuldner für Spielvergnügungssteuer:...
  • FG Hamburg 26.8.2010, SIS 10 38 01, Ist das Hamburgische Spielvergnügungsteuergesetz verfassungsgemäß: 1. Der Spieleinsatz ist als steuerlich...
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