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Apfelsaftkonzentrat, Tarifierung
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 29.10.2009, Rs C-522/07 und C-65/08 (ECLI:EU:C:2009:663)
BFH/NV 2009 S. 2115 (nur Leitsatz)
HFR 2010 S. 8586
Normen
[KN] Kapitel 20, Zusätzliche Anmerkung 5, Pos. 2009
[KN] Kapitel 20, Zusätzliche Anmerkung 5, Pos. 2009
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 27.2.2019, SIS 19 08 71, Zur Einreihung von Einlegesohlen: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsa...
- FG Bremen 21.6.2018, SIS 18 11 03, Zolltarifliche Einreihung von Tischdecken aus Vinylflanellgewebe: 1. Bei der zolltariflichen Einreihung v...
- FG Bremen 11.4.2018, SIS 18 07 46, Zolltarifliche Einreihung von Set-Top-Boxen: 1. Der Senat schließt sich dem Urteil des Hessischen FG vom ...
- BFH 20.6.2017, SIS 17 21 85, Bedeutung bzw. Stellenwert der Erläuterungen zum Harmonisierten System: 1. Die Erläuterungen zum Harmonis...
- FG Hamburg 12.10.2016, SIS 17 01 00, Voraussetzungen für die Erstattung von Einfuhrabgaben, Reichweite der Rechtskraft einer abgewiesenen Anfe...
- FG Baden-Württemberg 12.4.2016, SIS 16 15 52, Einfuhrabgaben, Tarifierung von Milchpermeat, Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b ZK: 1. Perm...
- EuGH 12.2.2015, SIS 15 03 22, Zolltarifliche Einreihung von Infrarot-Wärmebildkameras: Die Prüfung der Vorlagefrage hat nichts ergeben,...
- Hessisches FG 8.12.2014, SIS 15 06 79, Zolltarifliche Einordnung von Messekatalogen: Messekataloge, die neben einem allgemeinen Teil unter ander...
- FG Düsseldorf 20.3.2013, SIS 13 15 59, Einreihung von Leggings: 1. Sog. "Leggings", also lange Hosen aus Gewirken und Gestricken für Frauen und ...
- FG Düsseldorf 20.3.2013, SIS 13 15 60, Einreihung von Leggings: 1. Sog. "Leggings", also lange Hosen aus Gewirken und Gestricken für Frauen und ...
- EuGH 17.1.2013, SIS 13 07 69, Kombinierte Nomenklatur, Multifunktionsdrucker: Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die...
- EuGH 9.12.2010, SIS 11 06 24, Kombinierte Nomenklatur, MP3/Media-Player: Die Position 8521 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der...
- FG Düsseldorf 7.4.2010, SIS 10 24 40, Einreihung von MP3/Media-Playern mit eingeschränkter Videofunktion: Dem EuGH wird nach Art.267 AEUV folge...
- BFH 4.2.2010, SIS 10 15 36, Niederschlagung von Gerichtskosten wegen unrichtiger Sachbehandlung: Stellt sich die einem Urteil zugrund...
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