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Kombinierte Nomenklatur, Multifunktionsdrucker

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 17.01.2013, Rs C-361/11 (ECLI:EU:C:2013:18)
    HFR 2013 S. 276
Normen
[KN] Unterpos. 844
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Rechtbank Haarlem (Niederlande), EG, EU, Zolltarif, Einreihung, Drucker
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 20.9.2018, SIS 18 17 27, Vorlage zur Vorabentscheidung, Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, Zollunion und gemeinsamer Zolltarif, Tarifie...
  • FG Hamburg 24.5.2016, SIS 16 24 32, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Multifunktionsgeräten mit Druck-, Scan- und Kopierfunktion bzw. mit...
  • EuGH 11.9.2014, SIS 14 27 83, Wandererwerbstätige, Familienleistungen, Erlöschen des Rechts auf Leistungen im Wohnmitgliedstaat: 1. Die...
  • EuGH 17.7.2014, SIS 14 23 92, Tarifierung eines Stoffs, der durch chemische Reaktionen und Bestrahlung mit einem Laserlicht eine zur Un...
  • FG Düsseldorf 11.6.2014, SIS 14 29 40, Antidumpingzoll, Bindungswirkung von Ursprungszeugnissen, Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs, Mi...
  • EuGH 27.3.2014, SIS 14 10 46, Unmittelbar mit dem Preis zusammenhängende Subventionen, Altersheime: Art. 11 Teil A Abs. 1 Buchst. a der...
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