Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Absatzfondsgesetz, Verfassungswidrigkeit
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BVerfG 03.02.2009, 2 BvL 54/06 (ECLI:DE:BVerfG:2009:ls20090203.2bvl005406)
BVerfGE 122 S. 316
HFR 2009 S. 608
Normen
[AbsFondsG] § 2
[GG] Art. 2 Abs. 1, Art. 105, Art. 110
[AbsFondsG] § 2
[GG] Art. 2 Abs. 1, Art. 105, Art. 110
Zitiert in... / geändert durch...
- BVerfG 13.4.2017, SIS 17 10 01, Verfassungswidrigkeit und Nichtigkeit des Kernbrennstoffsteuergesetzes vom 8.12.2010: 1. Für die in Art. ...
- BVerfG 6.5.2014, SIS 14 24 03, Verfassungsmäßigkeit der Weinabgaben nach § 43 WeinG und § 1 AbföG Wein Rheinland-Pfalz: 1. Die Abgabe zu...
- BVerfG 16.9.2009, SIS 10 00 70, BAFin, Umlage: Die Umlage zur Finanzierung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht in den Auf...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
