SIS 08 16 23 - Vergütung von Mineralölsteuer

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Vergütung von Mineralölsteuer

Kapitel:
Verschiedenes > Verjährung, Verwirkung

Fundstellen

FG Düsseldorf 31.10.2007, 4 K 3170/06 VM

Normen
[AO 1977] § 38, § 155 Abs. 4, § 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 170 Abs. 1, § 171 Abs. 3
[MinöStG] § 1 Abs. 1 Satz 3, § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Buchst. a, § 25 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Buchst. A
[MinöStV] § 47 Abs. 2 Satz 1

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BFH, 01.07.2008, SIS 08 41 66, Mineralölsteuer, Erstattung, Antrag, Treu und Glauben, Festsetzungsfrist, Festsetzungsverjährung, Wiedereinsetzung

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 1.7.2008, SIS 08 41 66, Zwingende Vordruckverwendung bei Antrag auf Mineralölsteuervergütung: 1. Wer eine Mineralölsteuervergütun...
FG München 11.6.2008, SIS 08 27 38, Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheids wegen unbilliger Härte: 1. Die Vollziehung eines Steuerb...
FG Düsseldorf 12.12.2007, SIS 08 23 95, Entstehen eines Vergütungsanspruchs nach § 25 a Abs. 1 MinöStG mit der Verwendung der dort aufgeführten M...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.