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Verfahrensverstöße des FG, Verletzung der Sachaufklärungs- und der Amtsermittlungspflicht, Vernehmung von Auslandszeugen, Überraschungsentscheidung, Umfang richterlicher Hinweispflichten, Gestaltungsmissbrauch bei Domizilgesellschaften

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 09.01.2007, VIII B 180/05 (NV)
    BFH/NV 2007 S. 751
Normen
[AO 1977] § 42, § 90 Abs. 2
[FGO] § 76 Abs. 1, § 76 Abs. 2, § 96 Abs. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3, § 116 Abs. 3 Satz 3
[GG] Art. 103 Abs. 1
[ZPO] § 295
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Münster, 19.07.2005, SIS 05 46 70, Briefkastenfirma, Missbrauch, Basisgesellschaft, Zurechnung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 4.10.2016, SIS 16 27 80, Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund fehlender Vernehmung eines Zeugen: Die Vernehmung eines Zeugen...
  • BFH 5.11.2014, SIS 15 01 35, Rechtswegrüge im NZB-Verfahren: Ein Verfahrensmangel wegen Rechtswegverletzung kann im NZB-Verfahren nich...
  • BFH 18.3.2014, SIS 14 16 23, Greifbare Gesetzeswidrigkeit: 1. Nach der bis einschließlich 2003 bestehenden Rechtslage berechtigten Rec...
  • BFH 11.10.2013, SIS 13 33 11, Anforderungen an die Revisionsbegründung, Sachrüge, schlüssige Darlegung einer Gehörsverletzung: 1. Eine ...
  • BFH 19.9.2013, SIS 14 03 85, Verhältnis von Abzweigung und Erstattung von Kindergeld: Macht der Kindergeldberechtigte geltend, dass ei...
  • BFH 13.6.2013, SIS 13 22 02, Erstattung von Kindergeld durch Familienkasse an Sozialleistungsträger: 1. Bei summarischer Prüfung liegt...
  • BFH 28.5.2013, SIS 13 22 21, Entscheidungen ausländischer Behörden, Aufklärungsrüge: Entscheidungen ausländischer Behörden kommt für d...
  • BFH 8.4.2013, SIS 13 21 84, Ermittlungspflicht der Familienkasse bei Familienleistungsansprüchen im Ausland: 1. Die Familienkasse kan...
  • BFH 22.1.2013, SIS 13 10 89, Rügeerfordernisse bei unterbliebener Sachaufklärung: Die Rüge, das FG habe den Sachverhalt auch ohne ents...
  • BFH 16.9.2010, SIS 11 01 34, Insolvenzantrag bei werthaltigen Rückgewähransprüchen unzulässig: 1. Der Insolvenzantrag eines Finanzamts...
  • BFH 20.8.2010, SIS 10 35 57, Verlängerte Festsetzungsfrist wegen Steuerhinterziehung bei Eheleuten, rechtliches Gehör, Wechsel der ehr...
  • BFH 10.2.2010, SIS 10 12 10, Mietverhältnis zwischen "nahen Angehörigen", Darlegungserfordernisse bei der NZB: 1. Im Rahmen der Prüfun...
  • BFH 10.11.2009, SIS 10 04 94, Kein wirksames Steueraussetzungsverfahren ohne Bezugsberechtigung des Empfängers: 1. Die wirksame Eröffnu...
  • BFH 14.10.2009, SIS 10 05 86, Divergenz, Tatsachen- und Beweiswürdigung, Sachaufklärung, materiell-rechtlicher Standpunkt des FG: 1. Ei...
  • FG München 25.9.2009, SIS 10 04 55, Keilschrifttafeln als irakisches Kulturgut: 1. Es ist verboten, irakische Kulturgüter in das Gebiet der G...
  • BFH 16.6.2009, SIS 09 29 22, Ruhen des Verfahrens und Voraussetzungen einer Steuerhinterziehung: 1. Das Ruhen des Verfahrens nach § 15...
  • BFH 7.10.2008, SIS 09 02 70, Darlegung von Sachaufklärungsmängeln: 1. Die Darlegung eines Sachaufklärungsmangels erfordert Ausführunge...
  • BFH 8.7.2008, SIS 08 38 12, Fremdüblichkeit bei Mietverhältnis, Rügeverlust, Verwertungsverbot im Besteuerungsverfahren: 1. Die Frage...
  • BFH 27.6.2008, SIS 08 32 12, Tatbestandswirkung von Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüssen, keine Pflicht des FG zur Vorlage an E...
  • BFH 14.3.2008, SIS 08 25 35, Bindung an gewählten Maßstab für Vorsteueraufteilung, keine Pflicht des FG zur Vorlage an EuGH, Anforderu...
  • BFH 31.10.2007, SIS 08 07 89, Verletzung von Denkgesetzen, Rechtsanwendungsfehler, Standpunkt des FG, Betriebsbereitschaft, Standarderh...
  • BFH 23.8.2007, SIS 08 01 63, GrESt, einheitlicher Erwerbsgegenstand bei Annahme eines vor Abschluss des Grundstückskaufvertrags gemach...
  • BFH 16.8.2007, SIS 08 01 09, Grundsätzliche Bedeutung, gruppenbezogene Festlegung der Sätze für steuerfreie Aufwandsentschädigungen au...
  • BFH 25.7.2007, SIS 07 35 22, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Festsetzungsverjährung bei Selbstanzeige, Befangenheit und Verfahr...
  • BFH 26.6.2007, SIS 07 32 46, Begriff der Betriebsstätte, Anforderungen an Fahrtenbuch, Bemessung der Umsatzsteuer bei privater Verwend...
  • BFH 30.5.2007, SIS 07 27 98, Öffentliche Urkunde, Bezugnahme auf eine andere Entscheidung: 1. Der Nachweis, dass die in einer Postzust...
  • BFH 11.5.2007, SIS 07 24 58, Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs: Damit der Steuerpflichtige zum Vorsteuerabzug berechtigt ist und der...
  • BFH 15.3.2007, SIS 07 15 75, Aufwendungen für Sprachkurs in Südafrika als Werbungskosten: Die im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu treff...
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