SIS 07 06 24 - Melatoninkapseln, Tarifierung

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[KN] Pos. 3004

Zitiert in... / geändert durch...

EuGH 27.2.2020, SIS 20 03 91, Vorlage zur Vorabentscheidung, Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs, Verordnung (EWG) Nr. 2658/...
Niedersächsisches FG 28.11.2019, SIS 21 06 93, Vorliegen einer Arzneiware i.S. der Position 3004 KN oder einer Lebensmittelzubereitung i.S. der Position...
BFH 18.9.2018, SIS 18 21 19, Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es...
Niedersächsisches FG 14.4.2016, SIS 17 16 80, Begünstigter Steuersatz für sog. "diätetisches Lebensmittel für besondere Zwecke": 1. Für die Auslegung d...
BFH 5.5.2015, SIS 15 21 11, Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen als Arzneiware...
FG Düsseldorf 20.2.2013, SIS 13 14 99, Zollrechtliche Tarifierung eines diätetischen Lebensmittels als Arznei: 1. Für die Auslegung des § 12 Abs...
Niedersächsisches FG 10.5.2012, SIS 13 13 42, Diätetisches Lebensmittel, umsatzsteuerliche Einordnung: 1. Entscheidend für die Einreihung in die KN ist...
FG Baden-Württemberg 1.2.2011, SIS 11 21 80, Zollrechtliche Einreihung von Haselnüssen in KN 0802 oder 2008, Bindungswirkung einer verbindlichen Zollt...
FG Baden-Württemberg 17.11.2009, SIS 10 07 26, Zollrechtliche Tarifierung von Spargeltabletten: Maßgebliche Kriterien für die zollrechtliche Tarifierung...

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