SIS 15 21 11 - Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen als Arzneiware

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[KN] Pos. 2106, Pos. 3004
[UStG] § 12 Abs. 1, § 12 Abs. 2 Nr. 1, Anl. 2 Nr. 33
[VO (EG) Nr. 1777/2001]

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Niedersächsisches FG, 10.05.2012, SIS 13 13 42, Einreihung, Arzneimittel, Lebensmittelzubereitung, Regelsteuersatz

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 21.4.2022, SIS 22 11 53, Bedeutung des Neutralitätsgrundsatzes für Steuersatzermäßigungen: 1. Ein Mitgliedstaat, der auf der Grund...
Niedersächsisches FG 28.11.2019, SIS 21 06 93, Vorliegen einer Arzneiware i.S. der Position 3004 KN oder einer Lebensmittelzubereitung i.S. der Position...
BFH 18.9.2018, SIS 18 21 19, Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es...
Niedersächsisches FG 16.11.2017, SIS 18 03 36, Ermäßigter Steuersatz bei Lieferung von Holzhackschnitzeln: 1. Nach nationalem Recht ist die Anwendung de...
FG Berlin-Brandenburg 11.10.2017, SIS 17 23 55, Ermäßigter Steuersatz, Einstreu für Pferdeboxen aus Holzpellets und einem mineralischen Katalysator auf K...
BFH 21.2.2017, SIS 17 12 17, Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten: 1. Leuchtdioden (LED), die mit weiteren elektroni...
Niedersächsisches FG 14.4.2016, SIS 17 16 80, Begünstigter Steuersatz für sog. "diätetisches Lebensmittel für besondere Zwecke": 1. Für die Auslegung d...

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