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Sterile Polydimethylsiloxanflocken, Tarifierung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 13.07.2006, Rs C-514/04 (ECLI:EU:C:2006:464)
Normen
[KN] Pos. 9021
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 15.5.2019, SIS 19 08 33, Vorlage zur Vorabentscheidung, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, Kombinierte Nomenklatur, Geschweißte S...
  • FG Baden-Württemberg 9.4.2019, SIS 19 14 53, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Festsetzung von Antidumpingzoll nach Art. 1 der VO (EG) Nr. 15...
  • EuGH 12.4.2018, SIS 18 06 45, Gemeinsamer Zolltarif, Wirbelsäulenfixationssystem: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) ...
  • FG München 18.6.2015, SIS 15 24 54, Zoll, Tarifierung von Helmkameras mit USB-Schnittstelle, Einreihungsverordnung für vergleichbare Waren al...
  • FG München 16.4.2015, SIS 16 15 67, EuGH-Vorlage zur zolltariflichen Einreihung von Strahlenschutzkleidung (Az. beim EuGH C-288/15): Dem EuGH...
  • FG München 29.1.2015, SIS 15 12 52, Zollrechtliche Tarifierung eines SEPIC-Transformers: Ein zu einem Einsatz in einem SEPIC-Wandler bestimmt...
  • FG München 4.12.2014, SIS 15 07 64, Zolltarifliche Einreihung verschiedener Leuchtdioden: 1. Einreihungsverordnungen der Kommission dürfen gr...
  • FG München 18.9.2014, SIS 15 07 63, Zolltarifliche Einreihung eines Elektromobils: 1. Der Beförderung von Personen dienende Elektromobile mit...
  • Sächsisches FG 22.5.2014, SIS 14 20 26, Zolltarifliche Einreihung eines aus hintereinandergeschalteten Leuchtdioden bestehenden Beleuchtungsmodul...
  • FG München 25.7.2013, SIS 14 05 45, Einreihung von Ventilkappen aus Kunststoff: 1. Ventilkappen aus PVC sind in die Unterposition 3926 9097 9...
  • FG München 25.7.2013, SIS 14 05 46, Einreihung eines DVD-Players, eines Multimediacenters und eines Uhrenradios: 1. Ein DVD-Player mit eingeb...
  • FG München 25.4.2013, SIS 13 28 72, EuGH-Vorlage zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur betreffend Programmiersysteme: Dem EuGH wird gem....
  • FG München 16.2.2012, SIS 12 26 00, Einreihung von Terrassendielen in den Zolltarif: Terrassendielen, die aus ca. 60 - 65 % Holzfasern (Harth...
  • FG München 14.10.2010, SIS 12 05 65, Zolltarifliche Einreihung von Silikonventilen für Flaschen oder Duschbadspender, aktiver Irrtum der Zollb...
  • FG München 4.2.2010, SIS 11 04 33, Tarifierung einer Steckkarte (Expert-Pak) mit CD-Rom zur Bearbeitung von Musik: Ein elektrisch funktionie...
  • FG München 24.9.2009, SIS 11 04 32, Tarifierung sog. Computer on Modules: Elektrisch funktionierende, in einer Vielzahl von Bereichen und Ger...
  • FG München 25.6.2009, SIS 09 28 34, Antidumpingzoll für PET-Folien, Nacherhebung von Einfuhrabgaben bei Irrtum der Zollbehörden: 1. Waren für...
  • FG München 12.3.2009, SIS 10 25 91, EuGH-Vorlage zur zolltariflichen Einreihung von Fingerhandschuhen, die speziell zum Reiten getragen werde...
  • FG München 19.2.2009, SIS 10 28 01, (Zoll-)Tarifierung eines Schiffsdatenerfassungssystems: 1. Mehrere Maschinen sind nur dann als ein Ganzes...
  • FG München 10.12.2008, SIS 10 04 54, Tarifierung bei Einfuhr der nicht zusammengebauten Einzelteile eines "Mediaplayers" und bei fehlender Fes...
  • FG München 4.7.2008, SIS 08 40 61, Tarifierung eines Multimediaplayers: 1. Für die Einreihung eines Multimediaplayers in die Unterposition 8...
  • Hessisches FG 26.6.2007, SIS 08 09 25, Zolltarifliche Eingruppierung eines digitalen Videorecorders: 1. Videoaufzeichnungssysteme, die in kleine...
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