SIS 06 17 81 - Darlegungsanforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache in Zolltarifsachen, Tarifierung von Vitamin-E-Kapseln und Johanniskraut-Dragees

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 116 Abs. 3 Satz 3
[KN] Pos. 3004

Zitiert in... / geändert durch...

Niedersächsisches FG 28.11.2019, SIS 21 06 93, Vorliegen einer Arzneiware i.S. der Position 3004 KN oder einer Lebensmittelzubereitung i.S. der Position...
BFH 18.9.2018, SIS 18 21 19, Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es...
Niedersächsisches FG 14.4.2016, SIS 17 16 80, Begünstigter Steuersatz für sog. "diätetisches Lebensmittel für besondere Zwecke": 1. Für die Auslegung d...
BFH 5.5.2015, SIS 15 21 11, Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen als Arzneiware...
FG Düsseldorf 20.2.2013, SIS 13 14 99, Zollrechtliche Tarifierung eines diätetischen Lebensmittels als Arznei: 1. Für die Auslegung des § 12 Abs...
FG Hamburg 27.4.2012, SIS 12 20 36, Zolltarif, Tarifierung von homöopathischen Arzneimitteln: Homöopathische Arzneimittel in Form von Urtinkt...
BFH 9.11.2007, SIS 08 11 42, Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei behauptetem Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht: 1. Die Behauptu...

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