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Spielautomat, Vergnügungssteuer, Steuermaßstab

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BVerwG 14.12.2005, 10 CN 1.05 (ECLI:DE:BVerwG:2005:141205U10CN1.05.0)
    HFR 2006 S. 821
Normen
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 a
Zitiert in... / geändert durch...
  • BVerfG 4.2.2009, SIS 09 16 45, Spielgerätesteuer, Steuermaßstab: 1. Will der Landesgesetzgeber eine Steuer als örtliche Aufwandsteuer na...
  • BVerwG 26.9.2007, SIS 08 10 75, Spielautomaten, Maßstab der Vergnügungssteuer: 1. Der in einer Vergnügungssteuerssatzung für Gewinnspiela...
  • BFH 26.2.2007, SIS 07 13 12, Spielautomaten, Vergnügungsteuer Berlin ab 2000: Die mit Wirkung ab 1.7.2000 in Berlin erfolgte Erhöhung ...
  • BFH 1.2.2007, SIS 07 62 55, Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielvergnügungsteuergesetzes: Das Hamburgische Spielvergnügungste...
  • BFH 1.2.2007, SIS 07 40 05, Hamburgisches Spielvergnügungsteuergesetz, Verfassungsmäßigkeit: Das Hamburgische Spielvergnügungsteuerge...
  • BFH 29.3.2006, SIS 06 26 56, Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes in den Jahren 1995 und 1996: Die Besteue...
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