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Schulden von Einfuhrabgaben, Ausfuhrabgaben, mangelnde Mitteilung an Zollschuldner

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 20.10.2005, Rs C-247/04 (ECLI:EU:C:2005:628)
    HFR 2006 S. 101
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92/EWG] Art. 236 Abs. 1 Unterabs. 1, Art. 221 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: College van Beroep voor het bedrijfsleven, 28.05.2004, gesetzlich geschuldet, Zollschuld, Auslegung, Entstehung, Gesetz, gesetzliche Schuld
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Baden-Württemberg 25.4.2023, SIS 23 15 52, Erstattung oder Erlöschen einer nach den Vorschriften des UZK entstandenen Zollschuld: 1. Ist eine Zollsc...
  • BFH 13.12.2022, SIS 23 07 46, Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder aus der Volksrepublik China und Viet...
  • BFH 17.5.2022, SIS 22 16 35, Zollwertermittlung, grenzüberschreitende Geschäfte zwischen verbundenen Unternehmen, Vorabverständigung ü...
  • FG Hamburg 12.10.2016, SIS 17 01 00, Voraussetzungen für die Erstattung von Einfuhrabgaben, Reichweite der Rechtskraft einer abgewiesenen Anfe...
  • EuGH 28.1.2010, SIS 10 08 07, Auslegung der 'buchmäßigen Erfassung' in Art. 221 Abs. 1 der VO (EWG) Nr. 2913/92: 1. Art. 221 Abs. 1 der...
  • EuGH 13.12.2007, SIS 08 10 54, Gemeinschaftliches Versandverfahren, Zuwiderhandlung, Drei-Monats-Frist: Art. 236 Abs. 1 Unterabs. 1 der ...
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