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Rückeinfuhr aus Tschechei vor 31.5.2004, Zollbefreiung für Rückwaren

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 14.06.2005, VII R 17/04
    BFHE 210 S. 83
    BFH/NV 2005 S. 1956
    LEXinform 5000785
Normen
[ZK-DVO] Art. 848 Abs. 1
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 185 Abs. 1, Art. 220 Abs. 1, Art. 220 Abs. 2 Buchst. b
[Europaabkommen Tschechien Protokoll Nr. 4] Art. 16 Abs. 1, Art. 20
[ZPO] § 138 Abs. 3
[FGO] § 76 Abs. 1 Satz 1, § 118 Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 2.12.2020, SIS 21 08 45, Erbschaft- und Schenkungsteuer, Begünstigung von Grundstücken im Betriebsvermögen bei Nutzungsüberlassung...
  • FG Berlin-Brandenburg 5.9.2018, SIS 19 01 16, Berichtigung des Vorsteuerabzugs für einen durch Gutschrift abgerechneten Altgoldankauf infolge des auf V...
  • BFH 2.2.2016, SIS 16 09 94, Verbescheidung von rechtsmissbräuchlichen oder offenbar unzulässigen Ablehnungsgesuchen, Kostenerstattung...
  • FG München 3.5.2007, SIS 07 25 23, Einfuhrabgaben bei Wiedereinfuhr eines im Drittland reparierten Pkw: 1. Die Reparatur eines Pkw im Drittl...
  • BFH 29.3.2006, SIS 06 26 56, Verfassungsmäßigkeit des Hamburgischen Spielgerätesteuergesetzes in den Jahren 1995 und 1996: Die Besteue...
  • FG München 10.11.2005, SIS 06 10 38, Zoll und Einfuhrumsatzsteuer bei EU-Binnentransport: 1. Für die Beurteilung, ob ein EU-Binnentransport vo...
  • BFH 27.7.2005, SIS 05 45 66, Wiedereinfuhr von EU-Ursprungserzeugnissen in die Europäische Gemeinschaft: 1. Es bleibt offen, ob bei de...
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