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Klagerücknahme nach unzutreffendem Hinweis des Vorsitzenden

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 06.07.2005, XI R 15/04
    BStBl 2005 II S. 644
    LEXinform 5000759

    Anmerkungen:
    U.H. in INF 19/2005 S. 728
    F.K. in DB 17/2007 S. 943
Normen
[FGO] § 72 Abs. 2 Satz 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG des Saarlandes, 21.01.2004, SIS 04 13 13, Klagerücknahme, Wirksamkeit, Gegenvorstellung, Beschwerde
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 10.3.2020, SIS 20 07 17, Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme: 1. Da das Fehlen einer (wirksamen) Klagerücknahme ...
  • BFH 12.12.2017, SIS 17 25 69, Unwirksamkeit einer Klagerücknahme: 1. Eine Klagerücknahme kann u.a. dann unwirksam sein, wenn sie auf ei...
  • FG München 14.3.2017, SIS 17 19 62, Unwirksamkeit der Klagerücknahme: 1. Besteht nach dem Ergehen des Einstellungsbeschlusses darüber Streit,...
  • FG Hamburg 17.6.2016, SIS 16 17 94, Rücknahme eines Eilantrags: Ficht ein Beteiligter eine Antragsrücknahme an, ist dies als Antrag auf Fortf...
  • FG Hamburg 11.7.2014, SIS 14 26 32, Wiedereinsetzung in die Ausschlussfrist für den Sachverständigen-Vergütungsantrag: Dem Sachverständigen w...
  • FG Hamburg 11.7.2014, SIS 14 26 33, Wiedereinsetzung in die Ausschlussfrist für den Sachverständigen-Vergütungsantrag: Dem Sachverständigen w...
  • FG Hamburg 11.7.2014, SIS 14 26 34, Wiedereinsetzung in die Ausschlussfrist für den Sachverständigen-Vergütungsantrag: Dem Sachverständigen w...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 12.11.2013, SIS 14 02 79, Größenmerkmal des § 7 g Abs. 2 EStG bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, keine Einbeziehung von...
  • FG München 25.4.2013, SIS 13 32 04, Wirksamkeit der Rücknahme eines Einspruchs: 1. Die Rücknahme eines Einspruchs ist eine einseitige empfang...
  • BFH 17.4.2013, SIS 13 14 53, Entschädigungsklage, unangemessene Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens, Beschränkung des Rechtsfol...
  • FG Berlin-Brandenburg 30.1.2013, SIS 13 24 27, Teilwertabschreibung auf Darlehensforderungen der Muttergesellschaft gegen die US-amerikanische Tochterge...
  • FG Hamburg 18.9.2012, SIS 13 05 94, Gewerbesteuer, Abgrenzung zwischen der Abwicklung eines, nicht aufgenommenen, Schiffsbetriebes und der Au...
  • FG München 24.11.2011, SIS 12 18 35, Wirksamkeit einer Klagerücknahme: 1. Nach § 72 Abs. 2 FGO hat die Rücknahme der Klage bei Klagen, deren E...
  • BFH 11.7.2007, SIS 07 31 11, Klagerücknahme, Frist: 1. Die Jahresfrist für die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme (...
  • BFH 19.4.2007, SIS 07 24 26, NZB, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, grundsätzliche Bedeutung, Fortbildung des Rechts: 1. E...
  • FG München 20.3.2007, SIS 07 25 27, Streit über Vorliegen, Wirksamkeit oder Bestand der Klagerücknahme, zuständiges Gericht: 1. Entsteht Stre...
  • BFH 8.1.2007, SIS 07 61 43, Wegen Verfahrensfehlers noch keine Aussetzung der Vollziehung, Nichterklärung von Patientenzuzahlungen gr...
  • BFH 26.10.2006, SIS 06 48 79, Klagerücknahme, elektronische Signatur, Unwiderruflichkeit: 1. Eine dem FG elektronisch übermittelte Klag...
  • BFH 24.8.2006, SIS 06 41 31, Rechtsschutzgewährende Auslegung eines Einspruchs gegen "Einkommensteuer u.a.": Werden einem Steuerpflich...
  • FG Düsseldorf 3.7.2006, SIS 07 13 81, Wechselwirkung der Festsetzungsfristen von Grundlagen- und Folgebescheid nach Aufhebungszusage des Finanz...
  • FG Düsseldorf 2.7.2006, SIS 07 13 80, Wechselwirkung der Festsetzungsfristen von Grundlagen- und Folgebescheid nach Aufhebungszusage des Finanz...
  • FG Baden-Württemberg 22.9.2005, SIS 06 01 57, Durchbrechung der Bestandskraft eines Kindergeldablehnungsbescheids aus Gründen von Treu und Glauben: Auc...
Fachaufsätze
  • LIT 01 42 05 F. Kiechle, DB 17/2007 S. 943: Wie verbindlich ist eine Klagerücknahme? - Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 6.7.2005, XI R 15/04 (BStBl 200...
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