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Sachaufklärungspflicht des FG, Anspruch auf rechtliches Gehör, Tarifierung einer Ware bei mehreren in Betracht kommenden Positionen

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 12.11.2004, VII B 99/04 (NV)
    BFH/NV 2005 S. 932
Normen
[FGO] § 76 Abs. 1 Satz 1, § 96 Abs. 2
[KN] Allg. Vorschr. 3 Buchst. a
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 21.6.2022, SIS 22 18 61, Entgelt für Werbung des Arbeitgebers auf dem Kennzeichenhalter des privaten Pkw des Arbeitnehmers als Arb...
  • BFH 12.6.2013, SIS 13 25 30, Aussetzung eines Vollstreckungsverfahrens wegen Verfassungsbeschwerde im Haftungsverfahren: Eine wegen Ve...
  • FG München 21.1.2010, SIS 10 34 39, Unzulässigkeit einer Klage wegen bereits rechtskräftiger Entscheidung über denselben Streitgegenstand: 1....
  • FG München 21.1.2010, SIS 10 34 40, Unzulässigkeit der Klage bei rechtskräftiger Vorentscheidung: 1. Einer nochmaligen Entscheidung über dens...
  • BFH 28.7.2008, SIS 08 45 40, Sachaufklärungspflicht: Soweit das Finanzgericht im angefochtenen Urteil begründet, weshalb es von der Er...
  • BFH 27.3.2007, SIS 07 27 69, Rechtliches Gehör, Divergenz, Zurückverweisung nach § 116 Abs. 6 FGO: 1. Es verstößt gegen den Grundsatz ...
  • BFH 26.7.2006, SIS 06 48 24, Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör und zum Verlust des Rügerechts: 1. Das Recht auf rechtliches ...
  • BFH 8.3.2006, SIS 06 26 20, Urteilsausfertigung erfordert keine Originalunterschrift: 1. Das den Beteiligten zugestellte Urteil erfor...
  • BFH 12.1.2006, SIS 06 15 20, Grundsätzliche Bedeutung, Kosten einer Auslandsreise als Werbungskosten, Verletzung rechtlichen Gehörs: 1...
  • BFH 16.12.2005, SIS 06 15 53, NZB, grundsätzliche Bedeutung, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, Verfahrensmängel, Begründung...
  • BFH 17.6.2005, SIS 05 40 51, Abgrenzung von Arbeitslohn und Zuwendung auf Grund einer anderen Rechtsbeziehung, Zufluss von Arbeitslohn...
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