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Stromsteuerbefreiung für Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 20.04.2004, VII R 57/03 (NV)
    BFH/NV 2005 S. 578
Normen
[StromStG] § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Thüringer FG, 05.06.2003, SIS 03 43 96, Stromsteuer, Steuerbefreiung, Stromnetz, Regelsteuersatz, Blockheizkraftwerk
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Berlin-Brandenburg 15.3.2023, SIS 23 08 77, Stromerzeugung in kleinen Anlagen: 1. Aus der Vorschrift des § 12 b Abs. 4 StromStV und der Intention des...
  • FG Düsseldorf 19.10.2022, SIS 24 05 11, Stromsteuerbefreiung für KWK-Anlagen bei Stromerzeugung aus steuerfreiem Deponiegas: 1. Art. 21 Abs. 5 Un...
  • FG Düsseldorf 18.5.2022, SIS 22 14 05, Stromsteuerbefreiung für Kleinanlagen-Leistung an Letztverbraucher im räumlichen Zusammenhang, Einspeisun...
  • BFH 30.6.2021, SIS 21 18 91, Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StromStG nicht durch Erhalt der EEG-Einspeisevergütu...
  • BFH 15.12.2020, SIS 21 06 70, Betreibenlassen einer Stromerzeugungsanlage gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StromStG: 1. Der Begriff des...
  • FG München 5.7.2018, SIS 19 01 45, Stromsteuerbefreiung, "Betreibenlassen" beim Contracting: 1. Der Gesetzeszweck legt es nahe, die Begriffe...
  • Thüringer FG 11.11.2014, SIS 15 17 90, Begriff des Betreibenlassens einer Stromerzeugungsanlage i.S. des § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG a. F: Einem r...
  • Thüringer FG 26.4.2012, SIS 13 00 86, Keine Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 b StromStG bei fehlender Identität zwischen dem gegenübe...
  • FG Hamburg 26.1.2010, SIS 10 14 21, Steuerbefreiung für Kleinanlagen: Zum Begriff des Betreibenlassens in § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG. - Urt.; ...
  • Thüringer FG 31.7.2008, SIS 09 14 09, Mehrere in einem Gebäude errichtete Kraft-Wärme-Kopplungsaggregate stellen in ihrer Gesamtheit eine Anlag...
  • Thüringer FG 31.7.2008, SIS 09 14 49, Auslegung der Tatbestandsmerkmale des "Betreiben oder Betreiben lassen" für die Stromsteuerbefreiung für ...
  • FG Mecklenburg-Vorpommern 18.6.2008, SIS 08 40 60, Keine Stromsteuerbefreiung für aus mehreren KWK-Modulen bestehende, zur Versorgung eines Wohngebiets eing...
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