Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Auflösung negativen Kompetenzkonflikts

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 26.02.2004, VII B 341/03
    BStBl 2004 II S. 458
    LEXinform 0817382

    Anmerkungen:
    R.R. in INF 2004 S. 448
Normen
[GVG] § 17 a Abs. 2 Satz 3
[ZPO] § 36 Abs. 1 Nr. 6
[GG] Art. 101 Abs. 1 Satz 2
[StPO] § 153 a Abs. 1
[FGO] § 33 Abs. 3, § 39 Abs. 1 Nr. 4, § 155
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 11.2.2021, SIS 21 07 35, Haftung der Erben für Kindergeldrückforderungsanspruch, Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts durch...
  • Niedersächsisches FG 17.5.2018, SIS 18 11 33, Führen des akademischen Titels "Dr." und Eintragung des Titels in das Berufsregister: 1. Zwar obliegt der...
  • BFH 20.12.2012, SIS 13 07 30, Keine Vorabentscheidung über Zuständigkeit eines einzelnen FG-Senats nach § 155 FGO i.V.m. § 17 a Abs. 3 ...
  • BFH 26.8.2008, SIS 08 41 45, Bestimmung des örtlich zuständigen Finanzgerichts durch den BFH: 1. Die Bestimmung des örtlich zuständige...
  • BFH 10.7.2007, SIS 08 00 71, Zuständigkeit der Hauptzollämter für die Vollstreckung von Forderungen der Bundesagentur für Arbeit: 1. D...
  • BFH 14.10.2005, SIS 06 08 21, Bestimmung des zuständigen Gerichts durch den BFH: 1. Bei negativem Kompetenzkonflikt zwischen Arbeits- u...
  • BFH 30.6.2005, SIS 05 41 07, Zum negativen Kompetenzkonflikt zwischen Arbeits- und Finanzgericht bei Rechtsstreit über eine Lohnsteuer...
  • FG München 31.3.2005, SIS 05 28 35, Begrenztes Realsplitting; Rechtsmissbräuchliche Verweisung einer Klage auf Zustimmung zum begrenzten Real...
  • BFH 20.12.2004, SIS 05 25 25, Negativer Kompetenzkonflikt, unzulässiger Verweisungsbeschluss: Ein Verweisungsbeschluss, der unter Verst...
  • FG München 9.6.2004, SIS 04 34 48, Sachliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit für Klagen des Arbeitnehmers gegen seinen (ehemaligen)...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.