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Einreihung von "Titan-Interferenz-Schrauben" in den Zolltarif

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 07.05.2002, VII B 189/01 (NV)
    BFH/NV 2002 S. 1187
Normen
[KN] Allgemeine Vorschrift 3 Buchst. b, Abschn. 15 Anm. 2 Buchst. a, Abschn. 15 Anm. 3, Kap. 90 Anm. 1 Buchst. f
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1
[KN] Pos. 7318 Unterpos. 8108 90 90
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 14.4.2022, SIS 22 09 87, Einfuhrabgaben, Antidumpingzoll, kein Antidumpingzoll auf bestimmte Rohrverbindungsstücke aus Stahl: 1. A...
  • FG Hamburg 26.11.2021, SIS 22 02 10, Gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Überwurfmuttern (sog. Rändelmuttern): Überwurfmuttern aus Messing, ...
  • FG Hamburg 30.6.2015, SIS 15 22 11, Zolltarif, Einreihung von Rohrverbindungsstücken: Ein metallisches Rohrverbindungsstück als T-Stück mit A...
  • FG Hamburg 30.6.2015, SIS 15 22 12, Zolltarif, Einreihung von Überwurfmuttern: Ein ringförmiges metallisches Erzeugnis mit Innengewinde und A...
  • BFH 23.2.2010, SIS 10 32 79, Tarifierung eines Implantats als "Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" ("Stift"): 1. Handelt es s...
  • FG Köln 20.1.2010, SIS 10 14 41, Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei medizinisch-technischen Produkten (Titanwendel): Tita...
  • BFH 21.7.2009, SIS 10 01 92, Tarifierung von Implantaten aus Titan mit Schraubengewinde: 1. Die Einreihung von Titanimplantaten in die...
  • FG Hamburg 25.6.2009, SIS 09 32 21, Tarifierung eines zu medizinischen Zwecken verwendeten Transplantats aus Kunststoff: Zur Frage der allgem...
  • FG Hamburg 15.4.2009, SIS 09 24 42, Tarifierung von Überwurfmuttern: Überwurfmuttern aus Eisen, die zur Verschraubung von Gasmessgeräten mit ...
  • FG Düsseldorf 10.12.2008, SIS 09 24 95, A-Implantate aus Titan mit einer Länge von 40 mm und 50 mm, Tarifierung: 1. Sog. "A-Implantate" aus Titan...
  • BFH 17.10.2006, SIS 07 04 23, Tarifierung von Kunststoffschläuchen, Erkennbarkeit der Zubehöreigenschaft für medizinische Apparate: 1. ...
  • FG Hamburg 28.6.2006, SIS 06 39 18, Tarifierung sogenannter Überwurfmuttern: Überwurfmuttern, die zur Verschraubung von Gasmessgeräten mit Ga...
  • FG Hamburg 22.6.2005, SIS 05 46 92, Tarifierung einer zu medizinischen Zwecken verwendeten Kunststoffschraube: Eine zu medizinischen Zwecken ...
  • FG Hamburg 22.6.2005, SIS 05 47 13, Tarifierung von Beatmungsschläuchen: In Beatmungsgeräten eingesetzte Schläuche, die untrennbar mit für Be...
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