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Tarifierung eines Implantats als "Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" ("Stift")
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 23.02.2010, VII R 36/09 (NV)
BFH/NV 2010 S. 2142
Normen
[FGO] § 118 Abs. 2 Abschn. XV Anm. 2 Buchst. a
[KN] Kap. 90 Anm. 1f, Pos. 3926 UPos. 9097, Pos. 7317
[FGO] § 118 Abs. 2 Abschn. XV Anm. 2 Buchst. a
[KN] Kap. 90 Anm. 1f, Pos. 3926 UPos. 9097, Pos. 7317
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Hamburg, 25.06.2009, SIS 09 32 21, Verbindliche Zolltarifauskunft, Tarifierung
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 14.1.2025, SIS 25 08 02, Nacherhebung von Einfuhrzoll auf Kontingentwaren aufgrund rechtsmissbräuchlicher Handelstätigkeit, Reichw...
- BFH 28.2.2023, SIS 23 08 19, Zolltarifliche Einreihung bestimmter Lenk- und Bockrollen: 1. Die Voraussetzungen für eine Tarifierung vo...
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