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Zolltarif, Erteilung einer vZTA
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 13.11.2001, VII R 31/00 (NV)
BFH/NV 2002 S. 563
Normen
[ZK] Art. 12 Abs. 2
[ZK-DVO] Art. 6 Abs. 3 a Buchst. b
[ZK] Art. 12 Abs. 2
[ZK-DVO] Art. 6 Abs. 3 a Buchst. b
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 4.7.2013, SIS 13 28 27, Antrag auf Erteilung einer vZTA: Die Erteilung einer vZTA kann nicht mit der Begründung versagt werden, d...
- BFH 20.11.2007, SIS 08 11 67, Keine vZTA für Warenausfuhren ohne abgabenrechtliche oder marktordnungsrechtliche Bedeutung: Für eine War...
- FG Düsseldorf 9.3.2005, SIS 05 29 83, Tarifierung von Husten- und Bronchialtee: 1. Ein Husten- und Bronchialtee ist nicht als Arzneimittel, son...
- BFH 16.7.2004, SIS 04 40 92, Reichweite der Bindungswirkung einer vZTA, Divergenz, Einrichtung eines Zollsenats: 1. Ein Berechtigter k...
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