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Kindergeld 1996, Verfassungsmäßigkeit

Kapitel:
Privatbereich > Kinder
Fundstellen
  1. BFH 26.02.2002, VIII R 92/98
    BStBl 2002 II S. 596
    LEXinform 0574502

    Anmerkungen:
    o.V. in HFR 2002 S. 615
    W.G. in FR 2002 S. 839
Normen
[EStG 1996] § 66 Abs. 1, 32 Abs. 6 Sätze 1 und 2, § 31
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: Hessisches FG, 16.03.1998, SIS 02 71 40, Kindergeld, Verfassungsmäßigkeit, Existenzminimum
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 18.4.2017, SIS 17 12 09, Darlegungsvoraussetzungen bei Geltendmachung einer verfassungswidrigen Ungleichbehandlung, grundsätzliche...
  • Niedersächsisches FG 9.12.2009, SIS 10 23 95, Kindergeld, Festsetzung für die Vergangenheit: 1. Ein Kindergeldantrag, der keine ausdrückliche zeitliche...
  • Niedersächsisches FG 18.11.2008, SIS 09 07 31, Kindergeld, Absenkung der Altersgrenze für Kinder in Berufsausbildung auf 25 Jahre ist verfassungsgemäß: ...
  • FG Rheinland-Pfalz 21.6.2007, SIS 08 18 94, Verfassungsmäßigkeit des § 33 a Abs. 2 Satz 1 EStG 2002: Die Höhe des Sonderbedarfs für ein auswärtig unt...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 8.6.2007, SIS 07 26 41, Begrenzung des Sonderausgabenabzugs für Schulgeld auf 30 %: Die Begrenzung des Sonderausgabenabzugs für S...
  • Niedersächsisches FG 23.5.2007, SIS 07 37 12, Familienleistungsausgleich 2002-2004 verfassungsgemäß: 1. Der Familienleistungsausgleich für die Jahre 20...
  • BFH 21.2.2007, SIS 07 19 98, Keine Verfassungswidrigkeit des Familienlastenausgleichs in den Jahren 1995 und 1996: 1. Die Verfassungsm...
  • BMF 12.1.2007, SIS 07 10 58, Kindergeld, Zurückweisung von Einsprüchen: Das Bundesfinanzministerium weist darauf hin, dass die wegen d...
  • FG Baden-Württemberg 6.4.2006, SIS 06 24 03, Schulgeld für den Besuch einer privaten Fachhochschule: 1. Auch Hochschulen können Ersatzschulen im Sinne...
  • BFH 14.12.2005, SIS 06 06 88, Krankenversicherungsbeiträge, Abzugsbegrenzung, Vorlage an BVerfG: Es wird eine Entscheidung des BVerfG d...
  • FG Rheinland-Pfalz 4.5.2005, SIS 05 35 02, Zur Berücksichtigung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten: Die Neuregelung des Familienleistungsausgle...
  • BFH 19.5.2004, SIS 04 26 69, ESt-Festsetzung bei Kindergeldbezug und geringem Einkommen: 1. Der Steuerpflichtige ist durch die Einkomm...
  • FG Münster 25.6.2003, SIS 09 25 51, Kein Kindergeldanspruch Staatenloser ohne Aufenthaltstitel: Staatenlose ohne Aufenthaltstitel haben keine...
  • FG Baden-Württemberg 27.5.2003, SIS 04 06 94, Kein Kindergeldanspruch für staatenlose Ausländerin mit Aufenthaltsbefugnis: 1. Dass Ausländer, die nur ü...
  • BFH 11.3.2003, SIS 03 41 68, Keine Verfassungswidrigkeit des Familienleistungsausgleichs im Veranlagungszeitraum 2000: Es ist verfassu...
  • BFH 29.1.2003, SIS 03 23 16, Pflegekind, Berücksichtigung bei Pflegeeltern: Aufgrund der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs a...
  • FG Düsseldorf 17.10.2002, SIS 03 28 63, Kindergeldberechtigung bei getrennt lebenden Eltern, Kriterium der Haushaltsaufnahme: 1. Im Falle der Ans...
  • Hessisches FG 6.6.2002, SIS 02 99 10, Kindergeldanspruch bei Angehörigen von NATO-Streitkräften: 1. Angehörige der US-Streitkräfte in der Bunde...
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