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Revision bei Zolltarifsachen, Rechtslage ab 2001

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
  1. BFH 11.02.2002, VII B 136/01
    BFHE 198 S. 242
    DB 2002 S. 1035
    LEXinform 0574471
Normen
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 116 Abs. 3 Satz 3
[ZK] Art. 12 Abs. 2 (vZTA)
Zitiert in... / geändert durch...
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  • BFH 5.6.2013, SIS 13 22 40, Zolltarif, Einreihung eines Aufnahmemoduls einer digitalen Kamera: Erkennbar ausschließlich für digitale ...
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  • BFH 12.5.2009, SIS 09 27 00, Zolltarif, Einreihung Aloe Vera-Filets: 1. Hauptsächlich medizinischen oder kosmetischen Zwecken dienende...
  • BFH 3.4.2009, SIS 09 21 73, Zolltarif, Einreihung von Nagelschraube mit Kunststoffdübel: Für das hinsichtlich des charakterbestimmend...
  • BFH 12.3.2008, SIS 08 32 35, Merkmal der Erkennbarkeit bei der zolltariflichen Einreihung: 1. Hat das FG die Einreihung von transparen...
  • BFH 12.7.2007, SIS 07 35 96, Zolltarif, Einreihung einer Erektionshilfe: Die für die Einreihung in die Pos. 9021 KN erforderlichen Mer...
  • BFH 4.7.2007, SIS 07 32 86, Tarifierung von Teilen eines Verblendsystems zur Herstellung von Zahnersatz: Bestandteile eines lichthärt...
  • BFH 24.5.2007, SIS 07 28 17, Zolltarif, Einreihung von LCD-Monitoren: Bildschirme, die nicht nur Signale von Datenverarbeitungsmaschin...
  • BFH 29.3.2007, SIS 07 20 75, Zolltarif, Einreihung von Metallrohren als Schrott: 1. Abfälle und Schrott aus Metall sind u.a. Waren, di...
  • BFH 5.3.2007, SIS 07 20 70, Zolltarif, Einreihung von aus Schrott gewonnenen Metallblöcken als Ferrolegierung: 1. Zur grundsätzlichen...
  • BFH 8.12.2006, SIS 07 10 07, Zolltarif, Einreihung von Plasmabildschirmen: Bildschirme, die nicht nur Signale von Datenverarbeitungsma...
  • BFH 22.12.2005, SIS 06 17 81, Darlegungsanforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache in Zolltarifsachen, Tarifierung v...
  • BFH 20.9.2002, SIS 03 07 11, Darlegung grundsätzlicher Bedeutung in Zolltarifsachen, Einreihung von Elektro-Laufbändern: 1. Die Anford...
  • BFH 22.4.2002, SIS 02 87 32, Einreihung von "Reispapier" in den Zolltarif: 1. Reispapier ist in die Unterpos. 1905 90 20 KN ("getrockn...
  • BFH 11.4.2002, SIS 03 13 42, Einreihung von Profilschienenführungen in den Zolltarif: 1. Der Begriff "Wälzlager" in der Positionsübers...
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