
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Revision bei Zolltarifsachen, Rechtslage ab 2001
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
-
BFH 11.02.2002, VII B 136/01
BFHE 198 S. 242
DB 2002 S. 1035
LEXinform 0574471
Normen
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 116 Abs. 3 Satz 3
[ZK] Art. 12 Abs. 2 (vZTA)
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 116 Abs. 3 Satz 3
[ZK] Art. 12 Abs. 2 (vZTA)
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 30.3.2015, SIS 15 13 67, Verbindliche Zolltarifauskunft, Keine Revisionszulassung wegen abweichender Wareneinreihung durch andere ...
- BFH 5.6.2013, SIS 13 22 40, Zolltarif, Einreihung eines Aufnahmemoduls einer digitalen Kamera: Erkennbar ausschließlich für digitale ...
- BFH 25.10.2012, SIS 13 17 11, Zolltarif, Einreihung Ernährungspumpen: Pumpen für Sondennahrung, Ernährungspumpen, sind in die Unterpos....
- BFH 4.11.2010, SIS 11 13 08, Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeit...
- BFH 21.6.2010, SIS 10 32 80, Tarifierung eines Molkereierzeugnisses: 1. Ist das FG unter Heranziehung der Anmerkungen zur KN und der E...
- BFH 28.4.2010, SIS 10 26 79, Zolltarif, Einreihung eines Schiffsdatenschreibersystems: 1. Ein Schiffsdatenschreibersystem, das aus meh...
- BFH 7.4.2010, SIS 10 26 78, Tarifierung von "Hundedecken" als Sattlerware: Nach ihrem Wortlaut umfasst die Pos. 4201 KN "Sattlerwaren...
- BFH 14.10.2009, SIS 10 09 08, Zolltarif, Zollfreiheit für pharmazeutische Erzeugnisse (Betacaroten): Ein aus Pflanzenöl, Sukrose, Dextr...
- BFH 23.9.2009, SIS 09 37 46, Feststellung der wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Mediaplayers bei der Tarifierung: Die tatsäch...
- BFH 2.9.2009, SIS 09 37 44, Verbindliche Zolltarifauskunft bezüglich modifizierter Plasmide, Darlegungsanforderungen in Tarifierungss...
- BFH 29.5.2009, SIS 09 26 85, Darlegungsanforderungen für Revisionszulassung in einer Tarifierungssache: 1. Rügt der Kläger die vermein...
- BFH 12.5.2009, SIS 09 27 00, Zolltarif, Einreihung Aloe Vera-Filets: 1. Hauptsächlich medizinischen oder kosmetischen Zwecken dienende...
- BFH 3.4.2009, SIS 09 21 73, Zolltarif, Einreihung von Nagelschraube mit Kunststoffdübel: Für das hinsichtlich des charakterbestimmend...
- BFH 12.3.2008, SIS 08 32 35, Merkmal der Erkennbarkeit bei der zolltariflichen Einreihung: 1. Hat das FG die Einreihung von transparen...
- BFH 12.7.2007, SIS 07 35 96, Zolltarif, Einreihung einer Erektionshilfe: Die für die Einreihung in die Pos. 9021 KN erforderlichen Mer...
- BFH 4.7.2007, SIS 07 32 86, Tarifierung von Teilen eines Verblendsystems zur Herstellung von Zahnersatz: Bestandteile eines lichthärt...
- BFH 24.5.2007, SIS 07 28 17, Zolltarif, Einreihung von LCD-Monitoren: Bildschirme, die nicht nur Signale von Datenverarbeitungsmaschin...
- BFH 29.3.2007, SIS 07 20 75, Zolltarif, Einreihung von Metallrohren als Schrott: 1. Abfälle und Schrott aus Metall sind u.a. Waren, di...
- BFH 5.3.2007, SIS 07 20 70, Zolltarif, Einreihung von aus Schrott gewonnenen Metallblöcken als Ferrolegierung: 1. Zur grundsätzlichen...
- BFH 8.12.2006, SIS 07 10 07, Zolltarif, Einreihung von Plasmabildschirmen: Bildschirme, die nicht nur Signale von Datenverarbeitungsma...
- BFH 22.12.2005, SIS 06 17 81, Darlegungsanforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache in Zolltarifsachen, Tarifierung v...
- BFH 20.9.2002, SIS 03 07 11, Darlegung grundsätzlicher Bedeutung in Zolltarifsachen, Einreihung von Elektro-Laufbändern: 1. Die Anford...
- BFH 22.4.2002, SIS 02 87 32, Einreihung von "Reispapier" in den Zolltarif: 1. Reispapier ist in die Unterpos. 1905 90 20 KN ("getrockn...
- BFH 11.4.2002, SIS 03 13 42, Einreihung von Profilschienenführungen in den Zolltarif: 1. Der Begriff "Wälzlager" in der Positionsübers...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.