SIS 01 58 99 - Erteilung von Zolltarifauskünften

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[ZK] Art. 12 Abs. 2
[ZK-DVO] Art. 20 Abs. 6 Buchst. b, Art. 5 Nr. 1, Art. 6 Abs. 3 A Buchst. c, Art. 6 Abs. 4 Satz 1

Zitiert in... / geändert durch...

FG Münster 2.7.2019, SIS 24 03 37, Ermäßigter Steuersatz für Holzlieferungen, Kriterien der Einordnung von Holz als Brennholz: 1. Das entsch...
BFH 4.7.2013, SIS 13 28 27, Antrag auf Erteilung einer vZTA: Die Erteilung einer vZTA kann nicht mit der Begründung versagt werden, d...
BFH 20.11.2007, SIS 08 11 67, Keine vZTA für Warenausfuhren ohne abgabenrechtliche oder marktordnungsrechtliche Bedeutung: Für eine War...
FG München 19.4.2007, SIS 07 34 30, Verbindliche Zolltarifauskunft für Ausfuhren in Drittländer: Für die Erteilung einer verbindlichen Zollta...
BFH 19.12.2006, SIS 07 20 65, Wiedereinsetzung in versäumte Revisionsbegründungsfrist, Zolltarif, Tarifierung eines CD-Players mit Baus...
FG Düsseldorf 29.11.2006, SIS 10 30 38, Einreihung einer Warenzusammenstellung: 1. Ein Venedig-Bildband mit vier Audio-Compact Discs, dessen Best...
FG München 12.10.2006, SIS 07 21 38, Voraussetzungen für die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA): VZTAe sind aufzuheben, we...
BFH 22.10.2002, SIS 03 08 77, Nichtzulassungsbeschwerde, keine grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Erkennbarkeit eines zollamtl...
BFH 13.11.2001, SIS 02 59 02, Zolltarif, Erteilung einer vZTA: 1. Ein rechtliches Interesse auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarif...

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