SIS 00 08 35 - Mineralölsteuer, Hopperbaggerschiff

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Mineralölsteuer, Hopperbaggerschiff

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BFH 23.03.2000, VII S 26/99
BFHE 191 S. 184
BFH/NV 2000 S. 1052
LEXinform 0553702

Normen
[MinöStG 1993] § 4 Abs. 1 Nr. 4
[MinöStV] § 17 Abs. 5 Nr. 2
[FGO] § 69 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 1, § 76 Abs. 1, § 96 Abs. 1, § 118 Abs. 2
[RL 92/81/EWG] Art. 8 Abs. 1 Buchst. c, Art. 8 Abs. 2 Buchst. b und Buchst. g

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 6.2.2006, SIS 06 21 09, Sonder-AfA, Fördergebiet, Festlandsockel, steuerlicher Inlandsbegriff: Es ist ernstlich zweifelhaft, ob n...
FG Hamburg 20.10.2005, SIS 06 10 58, Befreiung von der Mineralölsteuer in der gewerblichen Schifffahrt: Die Beförderungsleistung von Personen ...
Niedersächsisches FG 14.9.2005, SIS 06 18 30, Begriff des Fördergebiets: 1. Nach § 2 Nr. 2 FördG ist die Anschaffung von abnutzbaren beweglichen Wirtsc...
FG Hamburg 30.8.2005, SIS 06 00 52, Vorlage an den EuGH zu Hopperbaggereinsatz in Küstengewässern: Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinsch...
BFH 16.11.2004, SIS 05 15 28, Tankinhalt aus dem Ausland verbrachten Schwimmbaggers, Mineralölsteuer: 1. Der im Hauptbehälter vorhanden...
BFH 3.2.2004, SIS 04 22 17, Hopperbagger, Mineralölsteuerbefreiung: Ein sog. Hopperbagger ist ein schwimmendes Arbeitsgerät i.S. des ...
FG Hamburg 9.12.2003, SIS 04 16 37, Mineralölsteuer, Nassbagger als schwimmende Vorrichtung: Ein Schwimmbagger ohne eigenen Antrieb, bei dem ...
FG Hamburg 10.12.2002, SIS 03 27 50, Steuerfreie Verwendung von Schiffsbetriebsstoffen: Auf einem sogenannten Hopperbagger darf Mineralöl grun...
FG Hamburg 16.10.2002, SIS 03 11 93, Mineralölsteuerbefreiung für Schiffe von Bestattungsunternehmen: Vorlagebeschluss an den EuGH zur Frage d...
FG Hamburg 13.8.2002, SIS 03 05 27, Steuerfreie Verwendung von Schiffsbetriebsstoffen auf Baggerschiffen: Der Mineralölverbrauch so genannter...
FG Hamburg 13.8.2002, SIS 03 05 31, Steuerfreie Verwendung von Schiffsbetriebsstoffen auf Baggerschiffen: Der Mineralölverbrauch so genannter...
BFH 5.9.2001, SIS 02 58 27, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör: 1. Geht das Gericht auf den Kern des Tatsachenvortrags ei...
FG Hamburg 21.3.2001, SIS 01 83 49, Besteuerung von Mineralöl bei Verbringen eines Baggers ins Steuergebiet: Besteuerung von aus dem freien V...
BFH 15.3.2001, SIS 01 75 14, Zugehörigkeit von Wildwiesen und Wildäckern zur landwirtschaftlichen Nutzung, möglicher Einzelveräußerung...
BFH 11.8.2000, SIS 01 54 24, Aussetzung der Vollziehung: 1. Zu den Zugangsvoraussetzungen bei drohender Vollstreckung. - 2. Zum Vorlie...

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