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Vierkanthölzer, Kombinierte Nomenklatur

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 28.03.2000, Rs C-309/98 (ECLI:EU:C:2000:165)
    HFR 2000 S. 459
Normen
[EGV] Art. 177 (jetzt: Art. 234)
[VO (EG) Nr. 1509/97]
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 22.11.2012, SIS 13 02 33, Einordnung eines Modems für Internetanschluss und Fernsehsignale in die Kombinierte Nomenklatur: 1. Die K...
  • EuGH 14.4.2011, SIS 11 13 90, Kombinierte Nomenklatur: 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vo...
  • EuGH 19.4.2007, SIS 07 14 88, Kürbiskerne, Tarifierung: Die Unterposition 1212 99 80 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der VO (E...
  • EuGH 27.4.2006, SIS 06 24 62, Geländefahrzeug, Zolltarif: 1. Nummer 5 der Tabelle im Anhang der VO (EG) Nr. 2518/98 der Kommission vom ...
  • EuGH 12.1.2006, SIS 06 10 94, Reis, Tarifierung: Die Prüfung der ersten Vorlagefrage hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Zusätzl...
  • BFH 22.12.2005, SIS 06 17 81, Darlegungsanforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache in Zolltarifsachen, Tarifierung v...
  • EuGH 7.7.2005, SIS 05 41 94, Soundkarten, Tarifierung: Die Verordnungen (EG) Nr. 2086/97 der Kommission vom 4.11.1997 und Nr. 2261/98 ...
  • BFH 7.4.2005, SIS 05 37 90, Nacherhebung von Zoll, keine Einreihung von Tamagotchi als Gesellschaftsspiel, keine Änderung der Präfere...
  • FG Düsseldorf 12.1.2005, SIS 05 23 38, Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft zu Vitamin-E-Kapseln und Johanniskraut-Dragees: 1. Vitamin...
  • EuGH 4.3.2004, SIS 04 17 35, Mischungen zur Herstellung von Tee, Tarif: 1) Die von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in d...
  • BFH 9.2.2004, SIS 04 23 24, Zolltarif, Einreihung von Reispapier: 1. Um die grundsätzliche Bedeutung einer streitigen Tarifierungsfra...
  • EuG 30.9.2003, SIS 03 49 05, Sony Playstation 2, Zolltarif: Die Verordnung (EG) Nr. 1400/2001 der Kommission vom 10.7.2001 zur Einreih...
  • BFH 22.4.2002, SIS 02 87 32, Einreihung von "Reispapier" in den Zolltarif: 1. Reispapier ist in die Unterpos. 1905 90 20 KN ("getrockn...
  • EuGH 10.5.2001, SIS 01 08 18, Kindertrage, Tarifierung: Die Kombinierte Nomenklatur in der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr...
  • EuGH 5.4.2001, SIS 01 07 09, Satelliten-Receiver, Tarifierung: Die Kombinierte Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs in Anhang I der ...
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