SIS 96 08 44

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[BranntwMonG] § 57, § 157 Abs. 7

Zitiert in... / geändert durch...

FG Baden-Württemberg 14.11.2017, SIS 18 01 11, Anordnung zum Führen eines Brennbuches in einer Obstabfindungsbrennerei nach Feststellung auffälliger Aus...
FG Baden-Württemberg 14.11.2017, SIS 18 01 12, Anordnung zum Führen eines Brennbuches in einer Obstabfindungsbrennerei nach Feststellung auffälliger Aus...
BFH 18.7.2013, SIS 13 27 89, Zahlenmäßige Begrenzung der Obstabfindungsbrennereien nicht verfassungswidrig: 1. Die Begrenzung der Zula...
FG Hamburg 27.8.2012, SIS 12 32 18, Branntweinmonopol, Zulassung einer Obstabfindungsbrennerei: Zum Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung ...
FG Baden-Württemberg 19.12.2006, SIS 07 14 04, Branntweinmonopol, Entzug der Vergünstigung, unter Abfindung zu brennen: 1. Der Entzug der Vergünstigung,...
BFH 24.2.2005, SIS 05 31 54, NZB, grundsätzliche Bedeutung, Verfassungsmäßigkeit der monopolrechtlichen Beschränkungen für Hobbybrenne...
FG Hamburg 26.5.2004, SIS 04 34 14, Zulassung einer Obstabfindungsbrennerei: Zur Frage, ob eine Obstabfindungsbrennerei, die als Hobby betrie...
BFH 24.7.2000, SIS 01 50 54, NZB, zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung, wenn die Verfassungswidrigkeit einer Norm geltend gemac...
BFH 1.10.1999, SIS 00 52 11, Kein Abfindungsbrennen in den neuen Bundesländern: 1. Wird die Verfassungswidrigkeit einer Norm mit der N...

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