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Nichtzulassungsbeschwerde

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
  1. BFH 23.08.1991, VI B 44/91
    BStBl 1991 II S. 885
    LEXinform 0100614
Normen
[EStG] § 3 Nr. 12
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3
[GG] Art. 3 Abs. 1, Art. 100 Abs. 1
[BVerfGG] § 80 Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 22.9.2009, SIS 09 35 65, Steuerfreiheit einer Aufwandsentschädigung: Kein Anspruch auf eine höhere als die in einem Erlass der obe...
  • BFH 24.5.2006, SIS 06 30 58, Frage der Berücksichtigung von Zahnbehandlungskosten als Werbungskosten nicht grundsätzlich bedeutsam, ke...
  • BFH 5.10.2004, SIS 05 15 79, Verfassungswidrigkeit des Haushaltsfreibetrags für 2003: 1. Die Gewährung eins Haushaltsfreibetrags gemäß...
  • BFH 13.12.2001, SIS 02 58 78, Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei behaupteter Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes: Bei behaupt...
  • FG Baden-Württemberg 12.7.2000, SIS 01 71 82, Anwendbarkeit der für verfassungswidrig erklärten Regelung über die Gewährung eines Haushaltsfreibetrages...
  • BFH 24.2.1999, SIS 99 50 35, Grundsätzliche Bedeutung, Rüge der Verfassungswidrigkeit (hier: Nichtabziehbarkeit privater Schuldzinsen)...
  • BFH 4.11.1998, SIS 98 52 04, Unzulässigkeit einer Vorlage an das BVerfG: Wirkt sich eine beantragte Steuerbegünstigung nach § 10 e ESt...
  • BFH 29.7.1998, SIS 99 02 15, Schuldzinsen, Verfassungsrecht: Der Gesetzgeber ist aufgrund Verfassungsrechts nicht verpflichtet, die Ab...
  • FG Köln 23.7.1997, SIS 98 08 08, Schulgeld, Behinderter, Kind, außergewöhnliche Belastung: Erfolgt ein Privatschulbesuch eines behinderten...
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