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Geldspielgeräte

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Bemessungsgrundlage / Umsatzsteuer
Fundstellen
  1. BMF 07.06.1991, IV A 2 - S 7200 - 45/91
    BStBl 1991 I S. 538
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 23.11.2006, SIS 07 61 46, Änderung der rechtlichen Beurteilung eines Sachverhalts: 1. Die Änderung der rechtlichen Beurteilung eine...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 15.3.2001, SIS 02 80 74, Schätzung der Umsätze aus dem Betrieb von in Gaststätten aufgestellen Geldspielautomaten: 1. Es ist nicht...
  • BFH 15.3.2000, SIS 00 08 59, Forumwirksames Vermächtnis: 1. Ein formunwirksames Vermächtnis kann der Besteuerung nur dann zugrunde gel...
  • BFH 21.3.1996, SIS 96 13 26, Geldspielgeräte, Änderung bestandskräftiger Steuerbescheide: Im Hinblick auf das EuGH-Urteil vom 5.5.1994...
  • BMF 5.7.1994, SIS 94 17 23, Geldspielgeräte, Bemessungsgrundlage: Der EuGH hat mit Urteil vom 5.5.1994 (C-38/93 = SIS 94 11 30 in StB...
  • FinMin Rheinland-Pfalz 9.2.1994, SIS 94 08 24, Geldspielgeräte, Bemessungsgrundlage: Auf der Grundlage der Bauartzulassungen hat sich die Finanzverwaltu...
  • OFD Berlin 27.10.1993, SIS 94 01 19, Geldspielgeräte, Vervielfältiger ab 1.1.1994: Ab 1.1.1994 ist das Entgelt als Bemessungsgrundlage für Ums...
  • BMF 19.10.1992, SIS 93 09 26, Geldspielgeräte: Das Bundesfinanzministerium hat es abgelehnt, den Vervielfältiger von 2,5 % für die Ermi...
  • FinMin Sachsen 14.10.1992, SIS 93 09 25, Geldspielgeräte: Das FG Düsseldorf ist in einem Aussetzungsverfahren grundsätzlich von der Rechtmäßigkeit...
  • BMF 5.12.1991, SIS 92 03 26, Geldspielgeräte: Für den Fall, daß Geräte der neuen Generation die Möglichkeit bieten sollten, das Entgel...
  • BMF 21.6.1991, SIS 91 18 19, Geldspielgeräte: Abschnitt 149 Abs. 9 UStR 1988 wurde mit Wirkung ab 1.7.1991 aufgehoben (Neuregelung in ...
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