Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Festsetzungsfrist

Kapitel:
Verschiedenes > Verjährung, Verwirkung
Fundstellen
  1. BFH 15.12.1989, VI R 151/86
    BStBl 1990 II S. 526
    LEXinform 0094611
Normen
[AO 1977] § 171 Abs. 4
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 13.4.2021, SIS 21 14 03, Kapitalertragsteuererstattung bei beschränkt steuerpflichtiger Kapitalgesellschaft: 1. Der Senat hält dar...
  • BFH 6.6.2019, SIS 19 12 24, Inhaltsadressat eines Gewerbesteuermessbescheids bei Ein-Unternehmer-Personengesellschaft: 1. Erfüllt der...
  • Niedersächsisches FG 22.10.2017, SIS 18 21 89, Gewerbliche Einkünfte eines Arztes für Zytologie, keine Unterbrechung der Außenprüfung unmittelbar nach i...
  • BFH 26.4.2017, SIS 17 15 91, Keine Unterbrechung der Außenprüfung bei nur ein Prüfungsjahr betreffenden Prüfungshandlungen: 1. Auch so...
  • FG Baden-Württemberg 8.4.2016, SIS 16 22 75, Einbeziehung von Versand- und Handlingkosten in die Bewertung der Sachbezüge, wenn ein vom Arbeitgeber be...
  • BFH 17.3.2016, SIS 16 11 24, Kein Lohnsteuer-Haftungsbescheid gegen den Arbeitgeber bei Festsetzungsverjährung der Lohnsteuerschuld ge...
  • FG Berlin-Brandenburg 1.9.2015, SIS 16 02 22, Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 4 AO (Außenprüfung) setzt für den Steuerpflichtigen erkennbare Prüfungshand...
  • FG München 28.11.2014, SIS 15 04 32, Verbot des Erlasses eines Lohnsteuer-Haftungsbescheids gegen den Arbeitgeber bei Festsetzungsverjährung d...
  • FG München 21.4.2010, SIS 10 20 53, VersSt-Befreiung für Auslandsreise-Krankenversicherung innerhalb eines Reiseversicherungspakets: 1. Enthä...
  • Hessisches FG 22.4.2009, SIS 09 31 28, Festsetzungsverjährung bei Nachholung einer Steuerfestsetzung nach § 174 Abs. 3 AO: 1. Ist Festsetzungsve...
  • FG des Saarlandes 27.5.2008, SIS 08 30 73, Hemmung des Fristablaufs aufgrund einer Außenprüfung: Beruft sich die Finanzbehörde bei einer ursprünglic...
  • FG Nürnberg 21.7.2006, SIS 07 23 03, Zweistufiges Feststellungsverfahren, Berücksichtigung von Grundlagenbescheiden innerhalb der Festsetzungs...
  • FG Nürnberg 21.7.2006, SIS 09 23 62, Durchführung eines zweistufigen Feststellungsverfahrens, Berücksichtigung von gesondert und einheitlich f...
  • FG München 11.2.2006, SIS 10 04 16, Bezeichnung einer nach ausländischem Recht gegründeten Gesellschaft, Rechtsnatur des Auftrags zur Durchfü...
  • BFH 26.1.2006, SIS 06 17 62, AdV der Anordnung einer Lohnsteueraußenprüfung: Hat die Finanzbehörde über den Einspruch gegen einen Erme...
  • BFH 6.7.2005, SIS 05 39 35, GrESt-Anzeige durch Notar, Festsetzungsfrist: 1. Kommt ein nach § 18 GrEStG zu einer Anzeige Verpflichtet...
  • Niedersächsisches FG 13.5.2004, SIS 04 33 70, Beginn der Außenprüfung mit Ermittlungshandlung: 1. Mit einer Außenprüfung wird erst begonnen, wenn der P...
  • Niedersächsisches FG 28.5.2003, SIS 03 48 33, Haftung des ständigen Vertreters im Inland für Lohnsteuer: 1. Ständiger Vertreter im Inland ist eine Pers...
  • BFH 24.4.2003, SIS 03 32 17, Lohnsummensteuer, Produktionsfondssteuer, Verjährung bei Betriebsprüfung: 1. Die nur für die Zeit vom 1.1...
  • OFD Erfurt 31.3.2003, SIS 03 23 03, Veranlagungsbegleitende Nachschau, Dienstanweisung: Die Finanzverwaltung hat eine überarbeitete Fassung d...
  • OFD Erfurt 18.7.2002, SIS 03 05 45, Finanzämter, Zusammenarbeit: Die OFD Erfurt hat ein Merkblatt über die Mitwirkungspflichten der Veranlagu...
  • FG des Saarlandes 22.3.2002, SIS 02 72 32, Lohnsteueraußenprüfung und Verjährung von Lohnsteueransprüchen: Bei der vom Arbeitgeber nach einer Lohnst...
  • OFD Rostock 20.10.2000, SIS 01 05 74, Finanzämter, Mitteilungspflichten: Die OFD Rostock hat ein Merkblatt zu den Mitteilungspflichten der Fina...
  • BFH 14.7.1999, SIS 99 18 67, Kapitalertragsteuer-Anmeldung, Verjährung: 1. Die Verpflichtung des Schuldners der Kapitalerträge zur Abg...
  • BFH 6.7.1999, SIS 99 21 33, Drei-Objekt-Grenze, viertes Objekt, rückwirkendes Ereignis: 1. Eine sog. betriebsnahe Veranlagung, der ke...
  • BFH 17.6.1998, SIS 99 03 12, Ablaufhemmung, Außenprüfung: Die Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 4 AO 1977 tritt grundsätzlich nur dann ein...
  • BFH 1.12.1995, SIS 96 08 28, AOK, Beitragsermäßigung: Gewährt eine AOK ihren beihilfeberechtigten Angestellten für den Fall, daß sich ...
  • OFD Düsseldorf 13.2.1995, SIS 95 21 07, Gesellschaftsanteile, Bewertung, Erbschaftsteuer, Schenkungsteuer: Da die Wertermittlung für Zwecke der E...
  • OFD Hamburg 6.2.1995, SIS 95 25 02, Maßnahmen zur Verhinderung der Verjährung von Haftungsansprüchen gegenüber Kapitalgesellschaften wegen ni...
  • BFH 16.2.1994, SIS 94 15 38, Grunderwerbsteuer, Verschmelzung von Genossenschaften, Grundstücksübertragung: 1. Wird durch Verschmelzun...
  • BFH 11.8.1993, SIS 94 06 35, Verjährung, Außenprüfung, Grunderwerbsteuer: Erläßt das für die Grunderwerbsteuer zuständige Finanzamt ei...
  • BFH 5.3.1993, SIS 93 14 37, Lohnsteuerpauschalierung: Der Arbeitgeber ist an seinen Antrag auf Pauschalierung der Lohnsteuer gemäß § ...
  • BFH 4.11.1992, SIS 93 11 44, Verjährung: Die Hemmung der Festsetzungsfrist aufgrund einer Außenprüfung beim Gesellschafter tritt nicht...
  • BFH 18.7.1991, SIS 91 20 34, Festsetzungsfrist, Außenprüfung: Die Durchführung einer Außenprüfung hemmt nicht den Ablauf der Festsetzu...
  • BFH 27.3.1991, SIS 91 15 33, Haustrunk, Arbeitnehmer als Steuerschuldner: Die Gewährung unentgeltlichen Haustrunks an Arbeitnehmer des...
  • BFH 28.11.1990, SIS 91 13 27, Lohnsteuer-Pauschalierungsbescheid: Der Lohnsteuer-Pauschalierungsbescheid (auch als Lohnsteuer-Nachforde...
  • BFH 7.11.1990, SIS 91 13 44, Parteispenden, Außenprüfung: Leitet eine als gemeinnützig anerkannte Institution Spenden satzungswidrig g...
  • BFH 9.3.1990, SIS 90 14 59, Lohnsteuer, Verjährung: Hat das Finanzamt einen Bescheid über den Lohnsteuer-Jahresausgleich erlassen, so...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.