Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Steuererstattungsanspruch
Fundstellen
-
BFH 03.02.1984, VII R 72/82
BStBl 1984 II S. 411
Normen
[AO 1977] § 46 Abs. 4
[AO 1977] § 46 Abs. 4
Zitiert in... / geändert durch...
- BGH 27.7.2023, SIS 23 17 05, Insolvenzverwaltung, vollständige Kontounterlagen, Anhaltspunkte für anfechtungsrelevante Vorgänge: 1. De...
- BMF 31.1.2014, SIS 14 08 32, AEAO, Neubekanntmachung: Das Bundesfinanzministerium hat die Neufassung des Anwendungserlasses zur Abgabe...
- FG Düsseldorf 31.10.2012, SIS 13 08 99, Formwirksamkeit der Anzeige einer Sicherungsabtretung, Materielle Unwirksamkeit der Abtretung bei Nichtig...
- BMF 15.8.2012, SIS 12 23 95, AEAO, Änderung August 2012: Der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 2.1.2008 (BStBl 2008 I S. 26 = SI...
- OFD Magdeburg 3.5.2012, SIS 12 19 57, Erstattungsansprüche, Vergütungsansprüche, Abtretung: Eine Verfügung der OFD Magdeburg äußert sich zur Ab...
- FG Münster 7.7.2010, SIS 10 34 11, Wirksamkeit einer Abtretungsanzeige: 1. Die Abtretung eines Steuererstattungsanspruchs ist infolge Formma...
- FG Mecklenburg-Vorpommern 15.12.2004, SIS 05 19 21, Abtretung von Eigenheimzulage an eine deutsche Großbank, Geschäftsmäßigkeit, Sicherungsabtretung, Abrechn...
- BFH 15.6.1999, SIS 99 20 76, Abrechnung, Abtretung, Konkurs: 1. Im Abrechnungsverfahren ist von der formellen Bescheidlage, d.h. vom R...
- OFD Freiburg 23.6.1994, SIS 94 21 69, Erstattungsansprüche, geschäftsmäßiger Erwerb, Arbeitgeber: Sofern sich Arbeitgeber regelmäßig von osteur...
- BFH 23.10.1985, SIS 86 03 49, Abtretung: Der geschäftsmäßige Erwerb und die geschäftsmäßige Einziehung von Erstattungs- oder Vergütungs...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
