SIS 81 18 43 - Billigkeitserlaß - SIS-Datenbank Steuerrecht

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Billigkeitserlaß

Fundstellen

BFH 24.03.1981, VIII R 117/78
BStBl 1981 II S. 505

Normen
[AO 1977] § 163

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 13.4.2018, SIS 18 14 96, Billigkeitserstattung von Energiesteuer bei Abgabe eines Energieerzeugnisses zu steuerfreien Zwecken an e...
FG Hamburg 5.2.2016, SIS 16 10 89, Billigkeitserlass von Energiesteuer bei spätere Festsetzung der Energiesteuer wegen leichtfertiger Steuer...
BFH 21.1.2015, SIS 15 05 86, Keine Korrektur eines rechtskräftigen Urteils durch Billigkeitserlass bei Versagung des Sonderausgabenabz...
FG Hamburg 30.11.2011, SIS 12 08 72, Marktordnungsrecht, Erlass von Zinsen auf Rückforderung der Ausfuhrerstattung: Zum Erlass von Zinsen auf ...
FG Hamburg 26.11.2010, SIS 11 11 33, Entlastung von Energiesteuer im Billigkeitswege: Keine Entlastung von Energiesteuer im Billigkeitswege be...
FG München 26.5.2009, SIS 10 17 62, Kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf rückwirkende Festsetzung eines höheren Kindergeldes: 1. Auch unt...
BFH 24.10.2006, SIS 07 03 49, Divergenz, grundsätzliche Bedeutung, Verhältnis von Rechtskraft zu § 164 Abs. 1 AO 1977 und Auslegung von...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 16.8.2004, SIS 05 10 12, Erlass zurückgeforderter Investitionszulage: Wird Investitionszulage wegen Verstoßes gegen die Verbleiben...
FG Köln 7.10.2003, SIS 05 29 05, Zeitliche Zuordnung einer Rückzahlung von Arbeitslohn: Zurückgezahlter Arbeitslohn ist im Veranlagungszei...
FG Baden-Württemberg 26.3.2003, SIS 03 27 82, Keine Kindergeldfestsetzung aus sachlichen Billigkeitsgründen bei Überschreitung des Grenzbetrags wegen i...
FG Rheinland-Pfalz 27.8.2002, SIS 03 30 06, Kein Erlass wegen sachlicher Unbilligkeit bei Unkenntnis einer Gesetzesänderung: Es liegt keine sachliche...
FG Baden-Württemberg 27.4.2001, SIS 02 82 36, Kein Erlass von als Sonderausgaben abzugsfähiger nachgezahlter Kirchensteuer bzw. von Nachzahlungszinsen ...
FG Baden-Württemberg 20.7.2000, SIS 01 73 08, Keine Minderung des Unterschiedsbetrages nach § 233 a AO 1977 um zu verrechnende Steuerguthaben aus ander...
FG des Saarlandes 19.1.1999, SIS 02 81 93, Wertverlust bei Fremdwährungsdarlehen und Erlass von Steuern: Die Umwandlung einer Darlehensschuld in ein...
BFH 11.12.1986, SIS 87 10 14, Entnahme: Sofern eine Entnahme aus Billigkeitsgründen steuerlich unbeachtet bleiben soll, setzt das jeden...
BFH 29.7.1986, SIS 86 18 41, Rentenversicherungsbeiträge: Beiträge eines Arbeitnehmers zur gesetzlichen Rentenversicherung sind keine ...

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