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Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, Tarifpositionen für Sojakuchen
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- EuGH 16.11.2023, Rs C-366/22 (ECLI:EU:C:2023:876)
Normen
[AEUV] Art. 267
[DVO (EU) 2016/1821]
[KN] Pos. 2304, Pos. 2309
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I
[AEUV] Art. 267
[DVO (EU) 2016/1821]
[KN] Pos. 2304, Pos. 2309
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: Pécsi Törvényszék (Ungarn), EG, EU, Zoll, Einreihung, Tarifierung, Zolltarif, Öl, Röstverfahren, Lebensmittel, Tierfutter, Sojamehl, Verarbeitung
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 12.12.2024, SIS 24 19 14, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, kombinierte Nomenklatur, Fette und Öle sowie...
- BFH 7.11.2024, SIS 25 02 45, Tarifierung von Kälberhütten: 1. Eine Ware kann nur dann als "vorgefertigtes Gebäude" im Sinne der Pos. 9...
- BFH 9.7.2024, SIS 24 18 26, Zolltarifliche Einreihung bestimmter EMV-Ferrite: 1. Mit einem Ferrit umfasste Kabel sind zolltariflich k...
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