Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Nichtigkeitsklage, Divergenzanfrage wegen Statthaftigkeit bei Verletzung der Vorlagepflicht
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
-
BFH 16.05.2023, IX K 1/21 (NV) (ECLI:DE:BFH:2023:B.160523.IXK1.21.0)
NJW 2023 S. 3534
Normen
[AEUV] Art. 267
[FGO] § 11 Abs. 3 Satz 1, § 134
[ZPO] § 579 Abs. 1 Nr. 1
[AEUV] Art. 267
[FGO] § 11 Abs. 3 Satz 1, § 134
[ZPO] § 579 Abs. 1 Nr. 1
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 10.10.2023, SIS 23 17 72, Statthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht: Die Nichtigkeitsklage ist nich...
- BFH 20.6.2023, SIS 23 17 33, Zum Prüfungsmaßstab bei gerügtem Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den EuGH: 1...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
