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Tarifierung von Vanille-Oleoresin und der Aromenbegriff im Branntweinsteuerrecht
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- BFH 27.09.2022, VII R 9/22 (VII R 47/18) (NV) (ECLI:DE:BFH:2022:U.270922.VIIR9.22.0)
Normen
[BranntwMonG] § 130 Abs. 1 Satz 1, § 152 Abs. 1 Nr. 5
[KN] Pos. 1302 Unterpos. 1302 19 05, Pos. 3301, Pos. 3302, Anm. 1 Buchst. ij zu Kap. 13, Anm. 1 Buchst. a zu Kap. 33
[RL 92/83/EWG] Art. 27 Abs. 1 Buchst. e
[BranntwMonG] § 130 Abs. 1 Satz 1, § 152 Abs. 1 Nr. 5
[KN] Pos. 1302 Unterpos. 1302 19 05, Pos. 3301, Pos. 3302, Anm. 1 Buchst. ij zu Kap. 13, Anm. 1 Buchst. a zu Kap. 33
[RL 92/83/EWG] Art. 27 Abs. 1 Buchst. e
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Baden-Württemberg, 18.09.2018, Einreihung, Tarifierung, Alkohol, Branntweinsteuer
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