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Einfuhren von Aspartam mit Ursprung in der Volksrepublik China, zeitlicher Geltungsbereich, Status eines Unternehmens, das unter marktwirtschaftlichen Bedingungen tätig ist, Feststellung der Schädigung, Sorgfaltspflicht der Europäischen Kommission

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 28.04.2022, Rs C-666/19 P (ECLI:EU:C:2022:323)
Normen
[AEUV] Art. 252 Abs. 2, Art. 256
[VO (EG) Nr. 1225/2009]
[VO (EU) 2016/1036] Art. 2 Abs. 7, Art. 2 Abs. 10, Art. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: EuG, 28.06.2019, EG, EU, Zoll, Antidumpingzoll, China
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 28.9.2023, SIS 23 17 22, Rechtsmittel, Dumping, Einfuhren von Weinsäure mit Ursprung in China, Bestimmung des Normalwerts, Festste...
  • EuGH 17.11.2022, SIS 22 21 62, Rechtsmittel, staatliche Beihilfen, Beschluss der Europäischen Kommission betreffend Ausgleichsleistungen...
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