SIS 21 09 93 - Erstattungsanspruch des Sozialleistungsträgers bei versehentlicher Doppelzahlung von ungekürzten Sozialleistungen und Kindergeld

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Kapitel:
Arbeits- und Sozialrecht > Sozialrecht

Fundstellen

Normen
[AO 1977] § 37 Abs. 2
[EStG] § 74 Abs. 2
[SGB X] § 104 Abs. 1, § 107

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BFH, 14.07.2022, SIS 22 17 93, Kindergeld, Erstattungsanspruch, Sozialleistung

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 14.7.2022, SIS 22 17 93, Kein Erlöschen des Kindergeldanspruchs trotz erhöhter Leistung des Jobcenters bei rechtzeitiger Zahlung d...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 14.6.2022, SIS 22 16 21, Abzweigung von Kindergeld: 1. Besteht ein Erstattungsanspruch nach § 102 SGB X, tritt die Erfüllungsfikti...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 1.3.2022, SIS 22 07 19, Kindergeldanspruch bei Bezug von Sozialleistungen: 1. Besteht ein Erstattungsanspruch nach § 102 SGB X, t...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 1.3.2022, SIS 22 07 21, Kindergeldanspruch bei Bezug von Sozialleistungen: 1. § 102 Abs. 1 SGB X gilt nur für solche vorläufigen ...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.