SIS 20 12 32 - Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollunion, Zollkodex der Union, Verordnung (EU) Nr. 952/2013, Art. 71 Abs. 1 Buchst. b, Zollwert, Einfuhr von Elektronikerzeugnissen, die mit einer Software ausgestattet sind

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[VO (EU) Nr. 952/2013] Art. 71 Abs. 1 Buchst. b

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG München, 06.06.2019, SIS 19 13 11, EG, EU, Zollwert, Entwicklungskosten, Transaktionswert, Software, Transaktionswert, Steuergerät

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 21.5.2025, SIS 25 10 49, Zollrecht, Berücksichtigung von an fremde Dritte gezahlte Lizenzgebühren beim Zollwert: 1. Der im Wortlau...
BFH 17.9.2024, SIS 25 00 23, Zollwertrechtliche Behandlung von Druckvorlagen für Umschließungen, Beistellungen sowie auf Beistellungen...
EuGH 13.6.2024, SIS 24 11 10, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, vorgefertigte Gebäude, Bedeutung d...
FG Hamburg 29.2.2024, SIS 24 08 27, Zollwertermittlung nach dem Transaktionswert, Hinzurechnung von Lizenzgebühren aus einem Unterlizenzvertr...
BFH 17.1.2023, SIS 23 08 22, Zollwertrechtliche Behandlung von Kosten für die Erstellung von Druckvorlagen für Etiketten: Sind die Kos...
FG Düsseldorf 11.8.2021, SIS 22 01 26, Zollwert aus China eingeführter Porzellanbecher, im EU-Gebiet angefallene Designkosten als Bestandteil de...

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