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Berechnungsgrundlagen für das Vorliegen einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung einer Rente der Deutschen Rentenversicherung durch Anwendung des § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG in der Fassung des Alterseinkünftegesetzes (Nachfolgeentscheidung im 2. Rechtsgang zum BFH, Urteil vom 21.6.2016, X R 44/14, BFHE 254 S. 545)

Kapitel:
Privatbereich > Rentenbezüge
Fundstellen
  1. FG Baden-Württemberg 01.10.2019, 8 K 3195/16
    EFG 2020 S. 116
Normen
[EStG] § 3 Nr. 14, § 9 a Satz 1 Nr. 3, § 10 Abs. 1 Nr. 3, § 10 Abs. 1 Nr. 4, § 10 c, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • nach: BFH, 19.05.2021, SIS 21 08 95, Rentenbesteuerung, Verfassungswidrigkeit, Gleichheit, Sonderausgabenhöchstbetrag, Hinterbliebenenrente, Vorsorgeaufwendungen, Aufteilung
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 19.5.2021, SIS 21 08 95, Ermittlung der Höhe des Betrags einer etwaigen doppelten Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und A...
  • FG des Saarlandes 29.4.2021, SIS 21 08 75, Verfassungsmäßigkeit der Rentenbesteuerung: 1. Es ist möglich, dass die Anwendung des § 22 EStG in der Fa...
  • FG Baden-Württemberg 8.3.2021, SIS 21 06 21, Berechnungsgrundlagen für das Vorliegen einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung einer Rente der Deuts...
  • Sächsisches FG 16.12.2020, SIS 21 06 60, Sachdienlichkeit einer Teileinspruchsentscheidung: 1. Die Sachdienlichkeit des Erlasses einer Teileinspru...
  • OFD Nordrhein-Westfalen 14.7.2020, SIS 20 19 77, Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen, Doppelbesteuerung von Renteneinkünften: Unt...
Fachaufsätze
  • LIT 04 01 00 G. Siepe, DStR 9/2020 S. 423: Anwendung des Nominalwertprinzips und Berechnung der versteuerten Beiträge zur gesetzlichen Rentenversich...
  • LIT 04 04 01 D. Rügamer, FR 9/2020 S. 399: Die Definition der doppelten Besteuerung von Altersrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Lit.;...
  • LIT 03 96 35 B. Trinks/M. Trinks, NWB 51/2019 S. 3744: Rente: Keine generelle Verfassungswidrigkeit der Rentenbesteuerung - Lit.; B. Trinks/M. Trinks, NWB 51/20...
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