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Verkehrspsychologische Behandlung zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis ("MPU-Vorbereitung") nicht generell umsatzsteuerfrei

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
  1. BFH 27.02.2018, XI B 97/17 (NV) (ECLI:DE:BFH:2018:B.270218.XIB97.17.0)
    BFH/NV 2018 S. 738

    Anmerkungen:
    M. Brill in DStZ 16/2018 S. 555
Normen
[StVG] § 2 Abs. 8
[UStG] § 4 Nr. 14 Buchst. a
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 2
[RL 2006/112/EG] Art. 132 Abs. 1 Buchst. c
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Münster, 12.09.2017, SIS 17 23 09, Umsatzsteuer, Steuerbefreiung, Verkehrstherapie, Gesundheit, Fahrerlaubnis
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 5.10.2023, SIS 23 17 29, Zur "zweiten" Berichtigung des Vorsteuerabzugs im Falle der Quotenzahlung durch den Insolvenzverwalter: D...
  • BFH 31.8.2023, SIS 23 14 87, Zur steuerfreien Vermietung von Sportanlagen gemäß § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (...
  • BFH 14.11.2022, SIS 22 21 26, Berichtigung einer Rechnung mit Rückwirkung: Sind die Angaben in einer Rechnung nicht in so hohem Maße un...
  • BFH 20.4.2021, SIS 21 13 39, Umsatzbesteuerung von Geldspielautomaten mit Gewinnmöglichkeit: Es ist nicht klärungsbedürftig, dass Umsä...
  • BFH 23.3.2021, SIS 21 11 01, Umsatzbesteuerung eines "räuberischen" Aktionärs, Anforderungen an die Entscheidungsgründe eines finanzge...
  • BFH 3.2.2021, SIS 21 05 29, Abgrenzung von Vermittlung und Eigenhandel bei mehrdeutiger Erklärung, Rechtsfolge der sog. Ladenrechtspr...
  • BFH 28.10.2020, SIS 21 02 72, Rechtsmissbräuchliches Ablehnungsgesuch: 1. Ein Ablehnungsgesuch kann grundsätzlich nur in zulässiger Wei...
  • BFH 12.5.2020, SIS 20 09 08, Rückstellung für Mehrsteuern aufgrund Steuerhinterziehung: 1. Das Bilden einer Rückstellung für die betre...
  • BFH 13.11.2019, SIS 20 01 77, Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung, Überraschungsentscheidung: 1. Die Darlegung des Zulassungsgrunde...
  • BFH 13.3.2019, SIS 19 08 61, Speisenabgabe in einem bayerischen Biergarten als Restaurationsumsatz unterliegt dem Regelsteuersatz: Der...
  • BFH 11.1.2019, SIS 18 22 47, Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen eines Gesundheitszentrums: Werden Leistungen eines Gesundheitszentru...
  • BFH 18.9.2018, SIS 18 21 02, EuGH-Vorlage zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung medizinischer Telefonberatung: 1. Liegt unter Umständ...
  • BFH 5.7.2018, SIS 18 16 84, Änderung des Tabelleneintrags darf versagt werden, wenn Insolvenzschuldner keinen Widerspruch gegen Forde...
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