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Einreihung eines Moduls für die Videoaufzeichnung und -wiedergabe, Abgrenzung zwischen Videogerät und Teilen eines Videogeräts, Erfüllung der wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- FG Düsseldorf 22.11.2016, 4 K 1319/14 Z
Normen
[KN] Unterpos. 8521 90 00, Unterpos. 8522 90 49
[ZK] Art. 20 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3 Buchst. a, Art. 201 Abs. 1 Buchst. a, Art. 201 Abs. 3, Art. 214 Abs. 1, Art. 236 Abs. 1
[KN] Unterpos. 8521 90 00, Unterpos. 8522 90 49
[ZK] Art. 20 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3 Buchst. a, Art. 201 Abs. 1 Buchst. a, Art. 201 Abs. 3, Art. 214 Abs. 1, Art. 236 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- nach: BFH, 18.09.2018, SIS 18 19 34, Einreihung, Tarifierung, Zolltarif
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 18.9.2018, SIS 18 19 34, Zolltarif, Einreihung eines Speichermoduls: Bei der Prüfung, ob sich ein Teil als Ware einer Position des...
- FG Hamburg 13.9.2018, SIS 18 20 38, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung eines unvollständigen Fernsehempfangsgeräts: 1. Trotz Ungültig...
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