SIS 17 03 85 - Wasserpfeifentabak, Tabaksteuerpflicht, gewerbsmäßiger Schmuggel und Steuerhinterziehung

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BGH 27.07.2016, 1 StR 19/16 (ECLI:DE:BGH:2016:270716B1STR19.16.0)
HFR 2017 S. 181

Normen
[TabStG] § 1 Abs. 1 Satz 1
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 4 Nr. 10, Art. 202 Abs. 1 Buchst. a, Art. 202 Abs. 2
[AO 1977] § 3 Abs. 3

Zitiert in... / geändert durch...

FG München 26.6.2024, SIS 24 18 94, Tabaksteuer, Begriffsverständnis der "Herstellung" und des "Mischens", Wasserpfeifentabak-Imitat als Rauc...
FG Düsseldorf 24.2.2021, SIS 21 06 27, Tabaksteuerpflichtigkeit von Wasserpfeifenwatte, Eignung des Trägerstoffs Zellulose zum Rauchen: Wasserpf...
BGH 1.4.2020, SIS 21 11 60, Tabaksteuerhinterziehung, Tabaksteuerpflicht für Wasserpfeifentabak, Begriff des Rauchtabaks, Voraussetzu...
FG München 20.1.2020, SIS 21 19 51, Aussetzung der Vollziehung: 1. Es ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass es sich sowohl bei "hand-strips" ...
FG Hamburg 3.5.2018, SIS 18 10 96, Tabaksteuerpflicht für ein Erzeugnis (sog. Räucherfrucht), das aus anderen Stoffen als Tabak besteht: 1. ...

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