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Auslegung von Zollaussetzungsvorschriften
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 31.05.2016, VII R 47/14 (NV)
BFH/NV 2016 S. 1759
Anmerkungen:
M. Trennt in ZfZ 2017 S. 12
Normen
[FGO] § 100 Abs. 1 Satz 4
[KN] Pos 8529 Unterpos. 9092
[FGO] § 100 Abs. 1 Satz 4
[KN] Pos 8529 Unterpos. 9092
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Hamburg, 07.11.2014, SIS 15 02 45, Einreihung, Tarifierung, Verbindliche Zolltarifauskunft
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 13.12.2022, SIS 23 04 58, Zollaussetzung betreffend Vorderradgabeln für die Fahrradherstellung: 1. Zollaussetzungsnormen sind als A...
- BFH 19.10.2021, SIS 22 05 58, Zollaussetzung für Polypropylenfolien: 1. Eine vZTA wird nicht gemäß Art. 12 Abs. 5 Buchst. a Ziffer i ZK...
- FG München 19.9.2019, SIS 19 19 87, Enge Auslegung von Zollaussetzungsnormen: 1. Zollaussetzungsnormen sind entsprechend ihrem Wortlaut eng a...
- FG München 19.9.2019, SIS 19 19 88, Enge Auslegung von Zollaussetzungsnormen: 1. Zollaussetzungsnormen sind entsprechend ihrem Wortlaut eng a...
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