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Zolltarif- und Statistiknomenklatur, Aminosäuremischungen, die für die Nahrungszubereitung bei Säuglingen und Kleinkindern mit Kuhmilchproteinallergie verwendet werden
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- EuGH 17.09.2015, Rs C-344/14 (ECLI:EU:C:2015:615)
Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 210
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 210
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: BFH, 20.05.2014, SIS 14 18 73, EG, EU, Tarifierung, Einreihung, Zolltarif, Aminosäuremischung, Arznei, Nährstoffzubereitung
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 31.5.2016, SIS 16 18 63, Tarifierung von Aminosäuremischungen: Aminosäuremischungen, die zur Herstellung spezieller Säuglings- und...
- EuGH 10.12.2015, SIS 16 02 96, Zolltarifliche Einordnung aerodynamischer Ultraviolett-Partikelgrößenmesser und Handpartikelzähler: Die K...
Fachaufsätze
- LIT 03 80 07 K. Roth, ZfZ 2/2019 S. 40: Lebensmittelzubereitung oder Arzneiware - die Abgrenzungskriterien nach der aktuellen EuGH-Rechtsprechung...
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