SIS 14 06 26 - Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 2 BranntwMonG kann mit Auflagen versehen werden

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[AO 1977] § 120 Abs. 2 Nr. 4, § 120 Abs. 3
[BO] § 71, § 75, § 226, § 227
[BranntwMonG] § 43 Nr. 2, § 46 Abs. 1, § 46 Abs. 2

Vorinstanz / Folgeinstanz:

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 13.12.2016, SIS 17 05 19, Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung ...
BFH 18.8.2015, SIS 15 28 30, Kein Anspruch auf auflagenfreie Ausnahmegenehmigung zum Vertrieb von Brenngeräten: 1. Das in § 46 Abs. 1 ...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.