SIS 13 31 30 - Erlass von Branntweinsteuer aus sachlichen Billigkeitsgründen

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Erlass von Branntweinsteuer aus sachlichen Billigkeitsgründen

Kapitel:
Verschiedenes > Billigkeitsmaßnahmen

Fundstellen

FG Düsseldorf 18.09.2013, 4 K 4515/12 AO

Normen
[AO 1977] § 227
[BranntwMonG] § 136 Abs. 1 Satz 1, § 139 Abs. 1, § 140 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
[BrStV] § 30 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. D
[RL 92/12/EWG] Art. 4 Buchst. b, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a, Art. 15 Abs. 1, Art. 16 Abs. 1

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: VII R 54/13 (BFH), Branntweinsteuer, Erlass, Billigkeit, Erlaubnis

Zitiert in... / geändert durch...

FG Düsseldorf 8.9.2017, SIS 17 25 14, Erlass der Branntweinsteuer aus sachlichen Billigkeitsgründen, Abgabe vergällten Branntweins an Dritte oh...
Hessisches FG 24.6.2013, SIS 14 33 79, Verwendung von vergälltem Alkohol außerhalb der Räumlichkeiten des Erlaubnisinhabers: 1. Bei dem Verbrauc...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.